Mitteilung von Änderung an bereits genehmigten Fahrzeugen Entscheidung
Baustein Leistungen
• 99159019221000 •
Typ 1
Entscheidung über die Genehmigungspflicht von Änderungen an bereits genehmigten Fahrzeugen
Begriffe im Kontext
Eisenbahn-Bundesamt, Änderungsverwaltungsstelle, Kategorie gemäß Artikel 15, falsche Zuordnung, Änderung genehmigter Fahrzeuge, Fahrzeughalterin, EBA, Genehmigungsstelle, Inhaber der Fahrzeugtypgenehmigung, Fahrzeughalter, Inhaberin der Fahrzeugtypgenehmigung, Artikel 16 DVO 2018/545, unzureichende Nachweise gestützter Informationen
- Erlangung von Lizenzen, Genehmigungen oder Zulassungen im Hinblick auf die Gründung und Führung eines Unternehmens
Fachlich freigegeben am
05.09.2023
Fachlich freigegeben durch
Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV)
- § 5 Absatz 1e Satz 1 Nummer 1a, Satz 2 sowie Absatz 2 Satz 1 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG)
- § 9, Absatz 3 Eisenbahn-Inbetriebnahmegenehmigungsverordnung (EIGV)
- § 11 Eisenbahn-Inbetriebnahmegenehmigungsverordnung (EIGV)
- Artikel 16, Absatz 4 Durchführungsverordnung (EU) 2018/545
- § 1 in Verbindung mit § 22 Absatz 3 und 4 des Bundesgebührengesetzes (BGebG) in Verbindung mit der besonderen Gebührenverordnung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen des Eisenbahn-Bundesamtes, der benannten Stelle und der bestimmten Stelle (Besondere Gebührenverordnung Eisenbahn-Bundesamt – EBA BGebV)
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