Feststellungsbescheid Überwachung Beschaffenheit und Auszeichnung Qualitäten von Kraft- und Brennstoffen Überprüfung
D16000111• Version 0.1•
XDatenfelder 2.0
Entwurf
Inhalt
Definition
Die zuständige Behörde überprüft stichprobenweise die ordnungsgemäße Auszeichnung von Kraftstoffen. Ein Verstoß gegen die Auszeichnungspflicht oder die Unterrichtungspflicht liegt vor, wenn die festgestellten Werte nicht den Mindestanforderungen entsprechen. Insbesondere muss der Schwefelgehalt der Kraft- und Brennstoffe den gesetzlichen Anforderungen entsprechen. Bei Verstößen wird geprüft, ob diese vorsätzlich oder fahrlässig begangen wurden, und es kann ein Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet werden. Bei Verdacht auf Straftaten, wie Betrug, muss die Staatsanwaltschaft informiert werden.
Handlungsgrundlage
- Thüringer Verwaltungsverfahrensgesetz (ThürVwVfG); §§ 3a, 4-9, 13, 18 der 10. Bundesimmissionsschutzverordnung (10. BImSchV); Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Durchführung der Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraft- und Brennstoffen
Formularangaben
Technische Beschreibung
Der vorliegende Dokumentensteckbrief wurde mit Bezug auf folgende LeiKa-ID erstellt: (99063030074000) Überwachung Beschaffenheit und Auszeichnung der Qualitäten von Kraft- und Brennstoffen von genehmigungsbedürftigen Anlagen Überprüfung.
Stichwörter
nicht vorhanden
Versionshinweis
nicht vorhanden