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Entsorgungsnachweis vorhanden (Anlagengenehmigung und -zulassung)

F17007250 Version 1.0 XDatenfelder 2.0 in Bearbeitung

Inhalt

Definition


nicht vorhanden

Handlungsgrundlage


  • §4 BImSchG

Gültig ab

nicht vorhanden

Gültig bis

nicht vorhanden

Formularangaben


Bezeichnung

Entsorgungsnachweis vorhanden?

Hilfetext

Entsorgungsweg für nachweispflichtige Abfälle: Verfügt der Abfallerzeuger bereits über einen Entsorgungsnachweis für einen nachweispflichtigen gefährlichen Abfall, ist der Haken entsprechend zu setzen und die Entsorgungsnachweisnummer sowie die Laufzeit/Gültigkeit einzutragen. Erfolgt die Entsorgung des gefährlichen Abfalls über Sammelentsorgung, so ist für jeden einzelnen Abfallstrom das Formular 9.2 auszufüllen und unterschrieben dem Antrag beizufügen. Sollten gefährliche Abfälle im Rahmen der freiwilligen Rücknahme gem. § 26 KrWG an den Hersteller oder Vertreiber zurückgegeben werden, ist der Bewilligungsbescheid im Formular 9.5 aufzuführen und als Anhang beizufügen. Sofern zum Zeitpunkt der Antragstellung weder ein Entsorgungsnachweis vorliegt noch ein Sammelentsorgungsverfahren geplant ist (z.B. bei Anträgen auf Neugenehmigung), ist je Abfallstrom das Formular 9.2 auszufüllen und unterschrieben dem Antrag beizufügen. Dadurch wird sichergestellt, dass für den gefährlichen Abfall grundsätzlich eine gesicherte Entsorgung mit ausreichender Kapazität besteht. Wann der Entsorgungs-/Sammelentsorgungsnachweis vorzulegen ist, regelt die Genehmigungsbehörde im Einzelfall z.B. durch eine Auflage in der Genehmigung.

Feldart

input

Inhalt

nicht vorhanden

Datentyp

bool

Präzisierung

nicht vorhanden

Technische Beschreibung


nicht vorhanden

Stichwörter


nicht vorhanden

Schemaelementart


Rechtsnormgebunden

Versionshinweis


2022-11-15