Druckschriften zur Beurteilung der Patentfähigkeit Ermittlung

Leistungsschlüssel

99092002128000

Leistungsbezeichnung

Druckschriften zur Beurteilung der Patentfähigkeit Ermittlung

Leistungsbezeichnung II

Rechercheantrag zur vorläufigen Beurteilung der Schutzfähigkeit einer Patent-Anmeldung stellen

Leistungstypisierung

Typ 1

Begriffe im Kontext

Patentrecherche, DPMAregister, Stand der Technik, DEPATISnet, Patentfähigkeit, Markenrecherche, Designrecherche, Patent, DPMA, Erfindung, Patentanspruch, Patentdatenbank, Patentanmeldung, DPMAkurier, Schutzrecht

Leistungstyp

Leistungsobjekt mit Verrichtung

Leistungsgruppierung

Patente (individuell, 092)

Verrichtungskennung

Ermittlung (128)

SDG Informationsbereiche

• Rechte des geistigen Eigentums (Antrag auf Erteilung eines Patents, Anmeldung einer Marke, einer Zeichnung oder eines Gebrauchsmusters, Erwerb einer Lizenz für die Vervielfältigung)

Lagen Portalverbund

• Patente und geistiges Eigentum (2100500)

Einheitlicher Ansprechpartner

Nein

Fachlich freigegeben am

02.08.2023

Fachlich freigegeben durch

Bundesministerium der Justiz (BMJ)