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Druckschriften zur Beurteilung der Patentfähigkeit Ermittlung

Baustein Leistungen 99092002128000 Typ 1

Steckbrief

Katalog: fachlich freigegeben (gold)

Leistungsschlüssel

99092002128000

Leistungsbezeichnung

nicht vorhanden

Leistungsbezeichnung II

Submit search request for preliminary assessment of protectability of a patent application

Leistungstypisierung

Typ 1

Begriffe im Kontext

nicht vorhanden

Leistungstyp

Leistungsobjekt mit Verrichtung

Leistungsgruppierung

Patents (individuell, 092)

Verrichtungskennung

Ermittlung (128)

SDG Informationsbereiche

  • Rechte des geistigen Eigentums (Antrag auf Erteilung eines Patents, Anmeldung einer Marke, einer Zeichnung oder eines Gebrauchsmusters, Erwerb einer Lizenz für die Vervielfältigung)

Lagen Portalverbund

  • Patente und geistiges Eigentum (2100500)

Einheitlicher Ansprechpartner

Nein

Fachlich freigegeben am

02.08.2023

Fachlich freigegeben durch

Federal Ministry of Justice (BMJ)

Handlungsgrundlage

Stammtext

Stammtext nicht verfügbar für Typ 1 Leistung