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Mindestlohn Anpassung

Rheinland-Pfalz 99006026253000, 99006026253000 Typ 6

Inhalt

Leistungsschlüssel

99006026253000, 99006026253000

Leistungsbezeichnung

Mindestlohn Anpassung

Leistungsbezeichnung II

nicht vorhanden

Leistungstypisierung

Typ 6

Begriffe im Kontext

Geringverdiener (Synonym), Einkommen (Synonym), Minijob (Synonym), geringfügig Beschäftigter (Synonym)

Leistungstyp

Leistungsobjekt mit Verrichtung

Leistungsgruppierung

Arbeitsschutz (006)

Verrichtungskennung

Anpassung (253)

SDG Informationsbereiche

nicht vorhanden

Lagen Portalverbund

nicht vorhanden

Einheitlicher Ansprechpartner

Nein

Fachlich freigegeben am

nicht vorhanden

Fachlich freigegeben durch

nicht vorhanden

Teaser

nicht vorhanden

Volltext

Eine ständige Mindestlohnkommission passt die Höhe des Mindestlohns regelmäßig an.

Die Kommission orientiert sich bei der Festsetzung des Mindestlohns an der Tarifentwicklung in Deutschland. Das Gesetz sieht ab 2017 alle zwei Jahre die Möglichkeit einer Anpassung des Mindestlohns vor.

Erforderliche Unterlagen

Keine.

Voraussetzungen

Keine.

Kosten

nicht vorhanden

Verfahrensablauf

Die Mindestlohnkommission prüft im Rahmen einer Gesamtabwägung, welche Höhe des Mindestlohns geeignet ist, zu einem angemessenen Mindestschutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer beizutragen, faire und funktionierende Wettbewerbsbedingungen zu ermöglichen sowie Beschäftigung nicht zu gefährden. Die Mindestlohnkommission orientiert sich bei der Festsetzung des Mindestlohns nachlaufend an der Tarifentwicklung.

Die Mindestlohnkommission begründet ihren Beschluss schriftlich.

Bearbeitungsdauer

nicht vorhanden

Frist

Die erste Anpassung des Mindestlohns erfolgt mit Wirkung zum 01.01.2017.
Danach beschließt die Mindestlohnkommission alle 2 Jahre über die Höhe des Mindestlohns.

Weiterführende Informationen

nicht vorhanden

Rechtsbehelf

nicht vorhanden

Kurztext

Eine ständige Mindestlohnkommission passt die Höhe des Mindestlohns regelmäßig an

Ansprechpunkt

nicht vorhanden

Zuständige Stelle

nicht vorhanden

Formulare

Keine.

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