Mittelgroße Feuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlage - Anzeige der Inbetriebnahme Entgegennahme

§ 6 Absatz 1 Verordnung über mittelgroße Feuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen (44. BImSchV)
https://www.gesetze-im-internet.de/bimschv_44/__6.html

Sie möchten eine mittelgroße Feuerungs-, Gasturbinen- oder Verbrennungsmotoranlage in Betrieb nehmen? Wie Sie dies der zuständigen Stelle anzeigen können, erfahren Sie hier.

Wenn Sie planen, bestimmte mittelgroße Feuerungs-, Gasturbinen- oder Verbrennungsmotoranlage in Betrieb zu nehmen, dann müssen Sie dies anzeigen.
Die Anzeigepflicht gilt in der Regel für alle genehmigungs- und nicht genehmigungsbedürftige Feuerungsanlagen mit einer Feuerungswärmeleistung von mindestens 1 MW und weniger als 50 MW.
Bei aggregierten Feuerungsanlagen müssen Sie die geplante Inbetriebnahme anzeigen, wenn die kombinierte Feuerungswärmeleistung mehr als 1 MW und weniger als 50 MW beträgt.

• vollständige schriftliche oder elektronische Anzeige

Sie möchten eine mittelgroße Feuerungs-, Gasturbinen- oder Verbrennungsmotoranlage in Betrieb nehmen.

• Sie reichen Ihre Anzeige mit den erforderlichen Angaben bei der für Sie zuständigen Stelle schriftlich oder elektronisch ein.
• Die zuständige Stelle prüft Ihre Anzeige und fordert gegebenenfalls weitere Unterlagen an.
• Ihre Anzeige wird im Anlagenregister registriert.
• Sie erhalten nach der Registrierung eine Bestätigung von der zuständige Stelle.

Die Bearbeitungsdauer hängt vom Einzelfall ab.

• Reichen Sie die Anzeige vor der beabsichtigten Inbetriebnahme der Anlage ein.
• Nach Eingang der Anzeige und der vollständigen Unterlagen registriert die zuständige Behörde Ihre Anlage innerhalb von 1 Monat im Anlagenregister.

Sie begehen eine Ordnungswidrigkeit, wenn Sie die Anzeige nicht, nicht richtig, nicht vollständig, nicht in der vorgeschriebenen Weise oder nicht rechtzeitig vorlegen.

Es ist kein Rechtsbehelf vorgesehen.

• Anzeige der geplanten Inbetriebnahme bestimmter mittelgroßer Feuerungs-, Gasturbinen- oder Verbrennungsmotoranlagen
• Anzeigepflicht für alle genehmigungs- und nicht genehmigungsbedürftigen Feuerungsanlagen mit Feuerungswärmeleistung von mindestens 1 MW und weniger als 50 MW
• Anzeige der geplanten Inbetriebnahme bei aggregierten Feuerungsanlagen mit kombinierter Feuerungswärmeleistung von mehr als 1 MW und weniger als 50 MW

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