Beantragung Erlaubnis / Ausnahmegenehmigung
F05005904• Version 1.1•
XDatenfelder 2.0
in Bearbeitung
Inhalt
Definition
nicht vorhanden
Handlungsgrundlage
- § 29 Abs. 3 StVO;§ 46 Abs. 1 Nr. 5 StVO
Formularangaben
Eingabe: Möchten Sie eine Erlaubnis gem. § 29 Abs. 3 StVO bzw. eine Ausnahmegenehmigung gem. § 46 Abs. 1 Nr. 5 StVO mit beantragen?
Ausgabe: Beantragung einer Erlaubnis oder einer Ausnahmegenehmigung gewünscht
Ausgabe: Beantragung einer Erlaubnis oder einer Ausnahmegenehmigung gewünscht
Eingabe: Hinweis: Innerhalb der Anhörungsfreigrenzen können die Bezirksregierungen eine Dauererlaubnis gem. § 29 StVO mit der Genehmigung nach § 70 StVZO erteilen. Nicht jede Bezirksregierung macht von dieser Möglichkeit Gebrauch. Bitte informieren Sie sich vorab auf der Internetseite der für Sie zuständigen Bezirksregierung.
Technische Beschreibung
nicht vorhanden
Stichwörter
nicht vorhanden
Schemaelementart
Rechtsnormgebunden
Versionshinweis
nicht vorhanden