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Formular 9.3 - Abfallentsorgungsanlagen - Abfallannahmekatalog (Anlagengenehmigung und -zulassung)

G17004541 Version 1.1 XDatenfelder 2.0 in Bearbeitung

Inhalt

Definition


nicht vorhanden

Handlungsgrundlage


  • §4 BImSchG

Gültig ab

nicht vorhanden

Gültig bis

nicht vorhanden

Formularangaben


Bezeichnung

Abfallentsorgungsanlagen - Abfallannahmekatalog

Hilfetext

Formular 9.3 enthält den Annahmekatalog, der für alle Abfallentsorgungsanlagen nach Abschnitt 8 in Anhang 1 der 4. BImSchV erforderlich ist. Er kann nach Absprache mit der Genehmigungs-behörde auch bei anderen Anlagen benötigt werden, wenn diese in größerem Umfang Abfälle verwerten (z. B. Zementwerke). Das rechtliche Erfordernis ergibt sich aus Art. 23 Abs. 1 Buchst. a) der Abfallrahmenrichtlinie. Danach sind in jeder Genehmigung für Abfallbehandlungsanlagen die Art und die Menge der Ab-fälle festzulegen, die behandelt werden dürfe

Gruppenart

nicht vorhanden

Technische Beschreibung


nicht vorhanden

Stichwörter


nicht vorhanden

Schemaelementart


Rechtsnormgebunden

Versionshinweis


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