Formular 9.3 - Abfallentsorgungsanlagen - Abfallannahmekatalog (Anlagengenehmigung und -zulassung)
G17004541• Version 1.1•
XDatenfelder 2.0
in Bearbeitung
Inhalt
Definition
nicht vorhanden
Handlungsgrundlage
- §4 BImSchG
Formularangaben
Formular 9.3 enthält den Annahmekatalog, der für alle Abfallentsorgungsanlagen nach Abschnitt 8 in Anhang 1 der 4. BImSchV erforderlich ist. Er kann nach Absprache mit der Genehmigungs-behörde auch bei anderen Anlagen benötigt werden, wenn diese in größerem Umfang Abfälle verwerten (z. B. Zementwerke). Das rechtliche Erfordernis ergibt sich aus Art. 23 Abs. 1 Buchst. a) der Abfallrahmenrichtlinie. Danach sind in jeder Genehmigung für Abfallbehandlungsanlagen die Art und die Menge der Ab-fälle festzulegen, die behandelt werden dürfe
Gruppenart
nicht vorhanden
Technische Beschreibung
nicht vorhanden
Stichwörter
nicht vorhanden
Schemaelementart
Rechtsnormgebunden
Versionshinweis
Test