Positivbescheid Bestattung Durchführung
Grundsätzlich besteht Friedhofszwang bei Verstorbene. Als Bestattungsarten sind Erdbestattung oder Feuerbestattung mit anschließender Beisetzung der Asche möglich. Eine Urne mit der Asche kann auch von einem Schiff aus auf Hoher See beigesetzt werden. Die Erdbestattung und die Beisetzung kann sowohl auf dem Friedhof der Heimatgemeinde als auch auf einem Friedhof eigener Wahl erfolgen, wenn dessen Träger es zulässt.
D16000472 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 26.09.2024
Entwurf
Positiver Bescheid Einsicht Liegenschaftskataster Gewährung
Jede Bürgerin, jeder Bürger, jedes Unternehmen und jede öffentliche Stelle können Einsicht in die Datenbanken des amtlichen Vermessungswesens nehmen. Dazu zählen insbesondere die Daten des Liegenschaftskatasters mit den Angaben zu Flurstücken und Gebäuden. Für die Einsichtnahme in die Eigentümerdaten ist das berechtigte Interesse darzulegen. Wird die Einsichtnahme gewährt, wird ein positiver Bescheid erstellt.
D16000323 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 26.09.2024
Entwurf
Positiver Bescheid Unschädlichkeitszeugnis Erteilung
Grundsätzlich erfordert die Änderung oder Aufhebung eines im Grundbuch eingetragenen Rechts die Zustimmung der Berechtigten. Diese Zustimmung kann unter bestimmten Voraussetzungen durch ein behördliches Zeugnis ersetzt werden (Unschädlichkeitszeugnis).
D16000315 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 26.09.2024
Entwurf
Praktikumsvereinbarung
Praktikumsvereinbarung mit der aufnehmenden Einrichtung. Dokument, dass u.a. für die Aufenthaltserlaubnis zum Zweck der Ausbildung relevant ist.
D00000502 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 02.09.2024
Entwurf
Privatwirtschaftliche Krankenhäuser Zulassung
Zugelassene Krankenhäuser sind alle in den jeweiligen Krankenhausplan eines Landes aufgenommenen Krankenhäuser (§ 108 Nr. 2 SGB V). Die Krankenhausplanung obliegt den Ländern (§ 6 Absatz 1 KHG). Die Aufstellung von Krankenhausplänen dient der Verwirklichung der in § 1Absatz 1 KHG genannten Ziele: Gewährleistung einer qualitativ hochwertigen, patienten- und bedarfsgerechten Versorgung der Bevölkerungmit leistungsfähigen digital ausgestatteten, qualitativ hochwertigen und eigenverantwortlich wirtschaftenden Krankenhäusern. Wenn das Krankenhaus in den Krankenhausplan aufgenommen werden soll, bedarf es einem Antrag.
D05000449 •
Version 1.0 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 06.03.2025
Entwurf
Probenehmer Öffentliche Bestellung und Vereidigung
Als Probenehmer*in prüfen Sie die Beschaffenheit, Menge, Gewicht oder richtige Verpackung von Waren in der Herstellung und im Warenverkehr. Wenn Sie Ihre besondere Sachkunde, persönliche Eignung und nötige Unabhängigkeit nachweisen, können Sie öffentlich bestellt und vereidigt werden. Sie unterwerfen sich damit zusätzlichen Berufs- und Objektivitätspflichten. Die Bezeichnung „öffentlich-bestellt und vereidigt“ ist rechtlich geschützt.
D05000425 •
Version 1.0 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 06.03.2025
Entwurf
Prostitutionsfahrzeug Bereitstellung Erlaubnis
D05000127 •
Version 1.0 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 27.03.2025
Entwurf
Prostitutionsfahrzeug Bereitstellung Erlaubnis Verlängerung
D05000131 •
Version 1.0 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 27.03.2025
Entwurf
Prostitutionstätigkeit Beratung
99050122018000 Prostitutionstätigkeit Beratung
D05000517 •
Version 1.0 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 27.03.2025
Entwurf
Prostitutionstätigkeit Betrieb Erlaubnis
D05000121 •
Version 1.0 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 27.03.2025
Entwurf
Prostitutionstätigkeit Betrieb Stellvertretung Anzeige der Beendigung
77000000008078 Prostitutionstätigkeit Betrieb Stellvertretung Anzeige der Beendigung
D05000130 •
Version 1.0 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 27.03.2025
Entwurf
Prostitutionstätigkeit Betrieb Stellvertretung Erlaubnis
77000000008075 Prostitutionstätigkeit Betrieb Stellvertretung Erlaubnis
D05000125 •
Version 1.0 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 27.03.2025
Entwurf
Prostitutionstätigkeit Erlaubnis Verlängerung bei Befristung
D05000381 •
Version 1.0 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 27.03.2025
Entwurf
Prostitutionsveranstaltung Betrieb Erlaubnis
D05000128 •
Version 1.0 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 27.03.2025
Entwurf
Prüfauftrag an den Prüfingenieur
Beauftragung eines Prüfingenieurs mit der Prüfung eines bautechnischen Nachweises (XBau-Nachrichtentyp: bautechnischeNachweise.pruefauftrag.0500)
D17000079 •
Version 1.0 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 24.05.2024
Entwurf
Prüfauftrag Fahrerlaubnis Technische Prüfstelle
Sofern der Bewerber um einen Führerschein bei Antragstellung noch die nach § 15 FeV erforderlichen Prüfungen (Theorie und/ oder Praxis) ablegen muss, hat die Fahrerlaubnisbehörde die zuständige Technische Prüfstelle für den Kraftfahrzeugverkehr mit der Prüfung zu beauftragen.
D00000369 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 28.08.2024
Entwurf
Prüfbericht des Prüfingenieurs
Ergebnisse der Prüfung der vorgelegten bautechnischen Nachweise (XBau-Nachrichtentyp: bautechnischeNachweise.pruefbericht.0506)
D17000082 •
Version 1.0 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 24.05.2024
Entwurf
Prüfberichte von Finanzanlagenvermittlern und Honorar- Finanzanlagenberatern Entgegennahme
Finanzanlagenvermittler und Honorar-Finanzanlagenberater müssen jährlich eine Prüfung der Einhaltung ihrer Pflichten von unabhängiger Seite durchführen lassen. Der Bericht muss der Aufsichtsbehörde jeweils bis zum 31.12. des Folgejahres zugesandt werden. Wenn keine Tätigkeit ausgeübt wurde, dann muss stattdessen eine schriftliche Erklärung hierüber eingereicht werden (sog. Negativerklärung).
D05000955 •
Version 1.0 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 13.11.2024
Entwurf
Prüfbericht Probenahme Wasserversorgungsanlagen Schwimmbecken Badebecken Badegewässer
Die Ergebnisse der Überwachung werden in einer Niederschrift festgehalten.
D13000355 •
Version 1.0 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 24.07.2024
fachlich freigegeben (silber)
Prüfingenieure für Baustatik Anerkennung
Sofern Sie als Prüfingenieur*in für Baustatik anerkannt sind, können Ihnen die Bauaufsichtsbehörden die Prüfung der Standsicherheitsnachweise im Baugenehmigungsverfahren übertragen werden. Die Anerkennung als Prüfingenieur*in für Baustatik können Sie nur beantragen, wenn Sie durch Bescheid der Ingenieurkammer-Bau Nordrhein-Westfalen bereits staatlich anerkannte/r Sachverständige*r für die Prüfung der Baustatik sind und zusätzlich auch die Anerkennung als staatlich anerkannte/r Sachverständige*r für Schall- und Wärmeschutz besitzen. Die Anerkennung wird für folgende Fachrichtungen erteilt:
1. Massivbau
2. Metallbau
3. Holzbau
Die Anerkennung erlischt bei Vollendung des 70. Lebensjahres.
D05000694 •
Version 1.0 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 06.03.2025
Entwurf