SDS - BetrSichV - Verkürzung der Prüffrist beim Betrieb einer überwachungsbedürftigen Anlage nach Betriebssicherheitsverordnung beantragen
Die zuständige Behörde kann die in Anhang 2 Abschnitt 2 bis 4 und Anhang 3 genannten Fristen im Einzelfall verkürzen, soweit die Sicherheit auf andere Weise gewährleistet ist.
D07000326 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 24.05.2024
Entwurf
SDS - BetrSichV - Verlängerung der Prüffrist beim Betrieb einer überwachungsbedürftigen Anlage nach Betriebssicherheitsverordnung beantragen
Die zuständige Behörde kann die in Anhang 2 Abschnitt 2 bis 4 und Anhang 3 genannten Fristen im Einzelfall verlängern, soweit die Sicherheit auf andere Weise gewährleistet ist.
D07000325 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 24.05.2024
Entwurf
SDS_Glücksspiel veranstalten Erlaubnis - Sportwetten
99089027005002 Antrag auf Erlaubnis zur Durchführung von Glücksspiel - Sportwetten
Erlaubnis beantragen, Sportwetten durchzuführen oder zu vermitteln
D17000530 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 24.05.2024
Entwurf
SDS Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach SGB IX an Arbeitgebende Beantragung
Antrag zur Bewilligung von Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben für schwerbehinderte Menschen nach SGB IX an Arbeitgebende. Leika-Schlüssel: 99015009017000
D17000213 •
Version 1.0 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 24.05.2024
Entwurf
SDS_Sperrzeit Aufhebung
Für Gaststätten und für Veranstaltungen gibt es eine Sperrzeit, zu dem der Betrieb eingestellt sein muss. Die Aufhebung der Sperrzeit ist bei der zuständigen Behörde zu beantragen.
D17000567 •
Version 1.0 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 24.05.2024
methodisch freigegeben
SDS_Sperrzeit Verkürzung
Für Gaststätten und für Veranstaltungen gibt es eine Sperrzeit, zu dem der Betrieb eingestellt sein muss. Die Verkürzung der Sperrzeit ist bei der zuständigen Behörde zu beantragen.
D17000568 •
Version 1.0 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 24.05.2024
methodisch freigegeben
SDS_Sperrzeit Verlängerung
Für Gaststätten und für Veranstaltungen gibt es eine Sperrzeit, zu dem der Betrieb eingestellt sein muss. Die Verlängerung der Sperrzeit ist bei der zuständigen Behörde zu beantragen.
D17000569 •
Version 1.0 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 24.05.2024
methodisch freigegeben
Sehtestbescheinigung
Die Sehtestbescheinigung wird von der Sehteststelle ausgestellt. In ihr wird festgehalten, ob der Sehtest bestanden wurde und ob er mit Sehhilfen durchgeführt worden ist. Weitere Zweifel an ausreichendem Sehvermögen für das Führen von Kraftfahrzeugen werden ebenfalls vermerkt.
Ein Zeugnis des Augenarztes nach § 12 (5) FeV ist der Fahrerlaubnisbehörde einzureichen, wenn der Bewerber den Sehtest nicht besteht. Das Zeugnis des Augenarztes nach § 12 (5) FeV dient als Nachweis, dass sich der Bewerber einer augenärztlichen Untersuchung des Sehvermögens nach Anlage 6 Nummer 1.2 unterzogen hat. In ihr ist das Ergebnis der Untersuchung festgehalten.
Das Zeugnis oder Gutachten eines Augenarztes kann der Fahrerlaubnisbehörde alternativ zur Sehtestbescheinigung nach § 12 (3) FeV vorgelegt werden. Aus dem Zeugnis oder Gutachten eines Augenarztes muss sich ergeben, dass der Antragsteller die Anforderungen nach Anlage 6 Nummer 1.1 der FeV erfüllt.
D00000225 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 27.08.2024
Entwurf
Sehtestbescheinigung Fahrerlaubnis
Zum Führen von Kraftfahrzeugen sind bestimmte Anforderungen an das Sehvermögen zu erfüllen.
D00000238 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 27.08.2024
Entwurf
Selbstauskunft Einkommens- und Vermögensverhältnisse
Institute dürfen im Rahmen von Kreditvergaben Einkommens-, Vermögens- und Beschäftigungsverhältnisse, sonstige wirtschaftliche Verhältnisse (insbes. Art, Umfang und Wirtschaftlichkeit der Geschäftstätigkeit), Zahlungsverhalten, Vertragstreue, vollstreckbare Forderungen, Zwangsvollstreckungsverfahren und ‑maßnahmen und Insolvenzverfahren über das Vermögen der betroffenen Person, sofern diese eröffnet worden sind oder die Eröffnung beantragt worden sind, erheben und verarbeiten.
D13000247 •
Version 1.0 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 24.05.2024
fachlich freigegeben (gold)
Seniorenpass
99107040001000 Seniorenpass Erteilung:
Als ältere Person können Sie in einigen Kommunen einen Seniorenpass beantragen. Dieser unterstützt Sie bei der Teilhabe an kulturellen und sportlichen Aktivitäten oder Bildungsangeboten.
D05000136 •
Version 1.0 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 29.11.2024
Entwurf
SEPA-Lastschriftmandat kommunal erteilen Entgegennahme
Der vorliegende Dokumentensteckbrief wurde mit dem Bezug auf folgende LeiKa-ID erstellt: SEPA-Lastschriftmandat (kommunal) erteilen Entgegennahme (99142055261000).
D16000341 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 26.09.2024
Entwurf
SGB XIV Hauptantrag
Der Hauptantrag nach SGB XIV dient der Feststellung und Sicherstellung von Ansprüchen auf Entschädigungsleistungen für Personen, die gesundheitliche Schäden durch besondere Gefährdungen erlitten haben (z. B. Wehrdienst, zivile Katastrophenhilfe). Mit diesem Antrag wird geprüft, ob ein Anspruch auf Leistungen wie Heilbehandlungen, Renten oder sonstige Hilfen besteht. Der Antrag ist die Grundlage für weitere individuelle Entscheidungen über Art und Umfang der Entschädigungen.
D05000838 •
Version 1.0 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 17.12.2024
Entwurf
Sicherheitsbericht Betriebsbereiche der oberen Klasse nach Störfall-Verordnung
Der Betreiber eines Betriebsbereichs der oberen Klasse nach der Störfall-Verordnung (12. BImSchV) hat der zuständigen Behörde den Sicherheitsbericht nach § 9 Absatz 1 und 2 12. BImSchV innerhalb einer angemessenen, von der zuständigen Behörde gesetzten, Frist vor Inbetriebnahme vorzulegen.
D07000338 •
Version 1.0 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 18.07.2024
Entwurf
Sicherheitsbericht genehmigungsbedürftige Anlagen Störfall-Verordnung Überprüfung
Der Betreiber / die Betreiberin eines Betriebsbereiches ist verpflichtet, vor Inbetriebnahme eines Betriebsbereiches einen Sicherheitsbericht zu erstellen und der zuständigen Behörde vorzulegen. Dies gilt auch im Falle einer notwendigen Aktualisierung des Berichts oder Teile dessen. Die zuständige Behörde teilt dem Betreiber / der Betreiberin die Ergebnisse ihrer Prüfung mit.
D16000062 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 26.09.2024
Entwurf
Skizze
Skizze oder Ansichtszeichnung der Anlage oder des Gerätes
D17000094 •
Version 1.0 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 24.05.2024
Entwurf
Soldatenversorgungsgesetzt - SOLDVM
Die Vormerkstelle des Landes Hessen beim Regierungspräsidium Gießen ist die nach § 10 Abs. 4 Soldatenversorgungsgesetz zuständige Stelle für die Eingliederung von Zeitsoldaten in das zivile Berufsleben im Bereich des öffentlichen Dienstes. Den aus der Bundeswehr ausscheidenden Zeitsoldaten soll die Rückkehr bzw. der Übergang in das zivile Berufsleben erleichtert werden. Eingliederungsberechtigt sind die Inhaber eines Eingliederungs- oder eines Zulassungsscheines. Diesen erhalten die Zeitsoldaten auf Antrag beim Berufsförderungsdienst der Bundeswehr.
Die Vormerkstelle des Landes Hessen unterstützt die eingliederungsberechtigten Zeitsoldaten bei der Suche nach einem ihren Neigungen und Fähigkeiten entsprechenden Arbeitsplatz im öffentlichen Dienst in Hessen. Zu den wesentlichen Aufgaben der Vormerkstelle gehört deshalb neben der umfassenden Beratung interessierter Zeitsoldaten insbesondere die Erfassung der Eingliederungsberechtigten sowie vor allem auch die Erstellung der sog. „Stellenverzeichnisse“.
Hier werden alle Stellen erfasst, die hessenweit seitens der Einstellungsbehörden des Landes, der kommunalen Behörden sowie anderer Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts für diesen Personenkreis vorzubehalten sind.
D06000191 •
Version 1.0 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 28.10.2024
Entwurf
Sondernutzung Erlaubnis innerhalb der Ortschaft
Wenn Sie Kommunal- oder Ortsdurchfahrten von Kreis-, Staats- oder Bundesstraßen nicht nur für verkehrliche Zwecke, sondern auch für Ihre eigenen Interessen oder gewerblichen Aktivitäten in Anspruch nehmen wollen, benötigen Sie hierfür eine Sondernutzungserlaubnis.
D05000200 •
Version 1.0 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 06.03.2025
Entwurf
Sondernutzung von Straßen
D17000046 •
Version 1.0 •
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Geändert am 24.05.2024
Entwurf
Sondernutzung von Straßen - Erlaubnis bei Baumaßnahmen
Wenn Sie während einer Baumaßnahme Baustelleneinrichtungen auf öffentliche Flächen oder Straßen stellen wollen, müssen Sie eine Sondernutzungserlaubnis beantragen.
D05000194 •
Version 1.0 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 06.03.2025
Entwurf