Antrag auf Einsicht in das Grubenbild
Wenn man von einem Bergschaden betroffen ist oder glaubt, hiervon betroffen zu sein, kann man das Grubenbild einsehen. Dazu muss man sein berechtigtes Interesse mit einem formlosen Antrag darlegen. Ein berechtigtes Interesse liegt im allgemeinen bei Eigentümern bzw. von denen bevollmächtigte Personen, Wissenschaftlern oder Historikern vor. Das Grubenbild hat Urkundencharakter und ist neben den „sonstigen“ Unterlagen ein Bestandteil des bergmännischen Risswerks. Es umfasst alle gesetzlich vorgeschriebenen risslichen Darstellungen eines übertägigen oder untertägigen Bergwerkbetriebs. Das Grubenbild kann zum Beispiel folgende Bestandteile enthalten: Titelblatt, Tageriss, Sohlenriss, Gewinnungsriss unter Tage, Schnittriss, Gewinnungsriss über Tage, Grundwasserriss, Höhenfestpunktriss, Betriebsgrundriss, Kavernenriss, Speicherriss, Gewinnungsriss für alte Halden. Dem Bergwerksunternehmen muss durch die zuständige Behörde Gelegenheit gegeben werden, bei der Einsichtnahme zugegen zu sein.
D00000462 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 30.08.2024
Entwurf
Antrag auf Einsicht in das Grubenbild
Wenn man von einem Bergschaden betroffen ist oder glaubt, hiervon betroffen zu sein, kann man das Grubenbild einsehen. Dazu muss man sein berechtigtes Interesse mit einem formlosen Antrag darlegen. Ein berechtigtes Interesse liegt im allgemeinen bei Eigentümern bzw. von denen bevollmächtigte Personen, Wissenschaftlern oder Historikern vor.
Das Grubenbild hat Urkundencharakter und ist neben den „sonstigen“ Unterlagen ein Bestandteil des bergmännischen Risswerks. Es umfasst alle gesetzlich vorgeschriebenen risslichen Darstellungen eines übertägigen oder untertägigen Bergwerkbetriebs. Das Grubenbild kann zum Beispiel folgende Bestandteile enthalten: Titelblatt, Tageriss, Sohlenriss, Gewinnungsriss unter Tage, Schnittriss, Gewinnungsriss über Tage, Grundwasserriss, Höhenfestpunktriss, Betriebsgrundriss, Kavernenriss, Speicherriss, Gewinnungsriss für alte Halden.
Dem Bergwerksunternehmen muss durch die zuständige Behörde Gelegenheit gegeben werden, bei der Einsichtnahme zugegen zu sein.
D07000031 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 24.05.2024
Entwurf
Antrag auf Einsicht in das Grubenbild
Wenn ein möglicher Bergschaden vorliegt, kann das Grubenbild eingesehen werden. Hierzu muss bei der zuständigen Behörde ein berechtigtes Interesse mit einem formlosen Antrag dargelegt werden.
Auch Wissenschaftlerinnen oder Wissenschaftler können das Grubenbild einsehen, wenn der zuständigen Behörde ein berechtigtes Interesse dargelegt werden kann. Das Bergwerksunternehmen hat die Gelegenheit, bei der Einsichtnahme zugegen zu sein.
D17000506 •
Version 1.0 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 24.05.2024
methodisch freigegeben
Antrag auf Eintragung, Einsicht in das und / oder Auszüge aus dem Liegenschaftskataster inkl. Nachweise (OZG-Referenzdatenschema)
In diesem Antrag können folgende Leistungen beantragt werden:
- Liegenschaftskarte Auszug
- Liegenschaftsbuch Auszug
- Liegenschaftskataster Einsicht gewähren
- Liegenschaftskataster Eintragung
D05000408 •
Version 1.0 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 19.11.2024
Entwurf
Antrag auf Eintragung in die Architektenliste (Fachrichtung Architektur)
Die Berufsbezeichnungen „Architekt/in“, „Innenarchitekt/in“, „Landschaftsarchitekt/in“ und „Stadtplaner/in“ sind in der Bundesrepublik Deutschland durch die Architektengesetze der einzelnen Bundesländer geschützt. In Niedersachsen ist das Niedersächsische Architektengesetz (NArchtG) maßgebend. Nach diesem Gesetz darf die jeweilige Berufsbezeichnung nur von Personen geführt werden, die in die Architektenliste des Landes Niedersachsen oder das entsprechende Verzeichnis in einem anderen Bundesland unter der betreffenden Fachrichtung eingetragen sind. Auf diesem Wege wird zum Schutz der Verbraucher gewährleistet, dass nur hinreichend qualifizierte Planer den Beruf ausüben und dass sie bestimmte Berufsregeln einhalten. Dies ist zugleich ein Privileg für den Berufsstand, wie er nur wenigen anderen Berufsgruppen zugestanden wird. Ein solcher Schutz der Berufsbezeichnung macht es allerdings notwendig, dass die Architektenkammer von den Einzutragenden den Nachweis ihrer hohen Qualifikation verlangt.
D03000015 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 22.07.2024
Entwurf
Antrag auf Eintragung ins Verzeichnis der Berufsausbildungsverhältnisse
Gemäß § 34-36 BBiG hat die zuständige Stelle für anerkannte Ausbildungsberufe ein Verzeichnis der Berufsausbildungsverhältnisse einzurichten und zu führen, in das der Berufsausbildungsvertrag einzutragen ist. Ausbildende haben unverzüglich nach Abschluss des Berufsausbildungsvertrages die Eintragung in das Verzeichnis zu beantragen.
D06000019 •
Version 1.0 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 23.10.2024
Entwurf
Antrag auf Einziehung einer Straße
Hat eine öffentliche Straße keine Verkehrsbedeutung mehr, so kann sie auf Antrag des Trägers der Straßenbaulast von der jeweils zuständigen Behörde eingezogen werden.
Bei Bundesstraßen ist das beispielsweise das Fernstraßen-Bundesamt dafür zuständig. Bei Land-, Kreis- und Sonstigen Straßen ist die Straßenaufsichtsbehörde für die Einziehung zuständig.
D17000112 •
Version 1.0 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 24.05.2024
Entwurf
Antrag Aufenthaltserlaubnis Ausbildung Verlängerung
Ausländer aus Nicht-EU-Staaten können in Deutschland eine Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis zum Zweck der Ausbildung beantragen. Ausbildung umfasst dabei die betriebliche Aus- und Weiterbildung, schulische Berufsausbildung, qualifizierte Berufsausbildung, Studium, studienbezogenes Praktikum, Sprachkurse und Schulbesuche.
D00000447 •
Version 1.0 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 24.05.2024
fachlich freigegeben (gold)
Antrag Aufenthaltserlaubnis aus familiären Gründen Verlängerung
Aufenthaltserlaubnis aus familiären Gründen: Ausländer aus Nicht-EU-Staaten können in Deutschland eine Aufenthaltserlaubnis aus familiären Gründen beantragen. Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutz des Grundgesetzes. Deshalb können deutsche Staatsangehörige und ausländische Staatsangehörige, die sich mit einer entsprechenden Aufenthaltserlaubnis in Deutschland aufhalten, ihre ausländischen Ehegatten/Lebenspartner und minderjährigen Kinder nachziehen lassen.
D00000439 •
Version 1.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 24.05.2024
fachlich freigegeben (gold)
Antrag Aufenthaltserlaubnis aus völkerrechtlichen, humanitären oder politischen Gründen Erteilung
Einem Ausländer kann für die Aufnahme aus dem Ausland aus völkerrechtlichen, dringenden humanitären oder politischen Gründen eine Aufenthaltserlaubnis erteilt werden.
D00000582 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 03.09.2024
Entwurf
Antrag Aufenthaltserlaubnis aus völkerrechtlichen, humanitären oder politischen Gründen Verlängerung
Einem Ausländer kann für die Aufnahme aus dem Ausland aus völkerrechtlichen, dringenden humanitären oder politischen Gründen eine Aufenthaltserlaubnis verlängert werden.
D00000583 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 03.09.2024
Entwurf
Antrag Aufenthaltserlaubnis besondere Aufenthaltsrechte Erteilung
Diese besonderen Aufenthaltsrechte sollen zum einen Ausländer*innen, die Deutschland nach einem längeren Daueraufenthalt verlassen haben, die Möglichkeit geben ein Wiederkehr- und Aufenthaltsrecht zu erwerben. Zum anderen dienen diese besonderen Aufenthaltsrechte auch als Auffangtatbestand. Hierunter fallen ehemaligen Deutsche, die unter erleichterten Voraussetzungen ein Aufenthaltstitel erhalten können und Ausländer*innen, die bereits in einem anderen Mitgliedstaat der EU eine langfristige Aufenthaltsberechtigung besitzen.
D00000572 •
Version 1.0 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 24.05.2024
fachlich freigegeben (gold)
Antrag Aufenthaltserlaubnis besondere Aufenthaltsrechte Verlängerung
Auf die Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis finden dieselben Vorschriften Anwendung wie auf die Erteilung
D00000573 •
Version 1.0 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 24.05.2024
fachlich freigegeben (gold)
Antrag Aufenthaltserlaubnis familiäre Gründe Erteilung
Aufenthaltserlaubnis aus familiären Gründen: Ausländer aus Nicht-EU-Staaten können in Deutschland eine Aufenthaltserlaubnis aus familiären Gründen beantragen.
Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutz des Grundgesetzes. Deshalb können deutsche Staatsangehörige und ausländische Staatsangehörige, die sich mit einer entsprechenden Aufenthaltserlaubnis in Deutschland aufhalten,
ihre ausländischen Ehegatten/Lebenspartner und minderjährigen Kinder nachziehen lassen.
D00000343 •
Version 1.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 24.05.2024
fachlich freigegeben (gold)
Antrag Aufenthaltserlaubnis Nebenbestimmungen Änderung
Der Aufenthalt eines Ausländers, der keines Aufenthaltstitels bedarf, kann zeitlich und räumlich beschränkt sowie von Bedingungen und Auflagen abhängig gemacht werden.
D00000382 •
Version 1.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 24.05.2024
fachlich freigegeben (gold)
Antrag Aufenthaltserlaubnis Staatsangehörige Schweiz Erteilung
Staatsangehörige der Schweiz benötigen für die Einreise in das Bundesgebiet kein Visum. Es genügt ein gültiger Personalausweis oder Reisepass.
Staatsangehörige der Schweiz und ihre Familienangehörigen müssen jedoch innerhalb von 3 Monaten nach der Einreise ihren Aufenthalt bei der Ausländerbehörde persönlich anzeigen. Bei der Ausländerbehörde wird dabei geprüft, ob ein Freizügigkeitsrecht besteht. Die Nutzung dieses Rechts setzt voraus, dass ein gültiger Arbeitsvertrag oder eine Immatrikulationsbescheinigung vorliegt, Selbstständigkeit besteht oder – bei Nichterwerbstätigen – ausreichende finanzielle Mittel sowie einer Krankenversicherung vorhanden sind. Zur Glaubhaftmachung des Freizügigkeitsrechts sind die entsprechenden Unterlagen als Nachweis vorzulegen.
Des Weiteren haben Familienangehörige einer Person, die Staatsangehörige der Schweiz ist und ein Aufenthalts-recht hat, das Recht, bei dieser Person zu wohnen. Als Familienangehörige gelten ungeachtet ihrer Staatsangehörigkeit: der Ehegatte und die Verwandten in absteigender Linie, die noch nicht 21 Jahre alt sind oder denen Unter-halt gewährt wird; die Verwandten und die Verwandten des Ehegatten in aufsteigender Linie, denen Unterhalt gewährt wird; im Fall von Studierenden der Ehegatte und die unterhaltsberechtigten Kinder.
Familienangehörige benötigen einen Nachweis ihrer familiären Beziehung mit dem Staatsangehörigen der Schweiz z.B. Geburtsurkunde, Eheurkunde, eingetragene gleichgeschlechtliche Lebenspartnerschaft, Unterlagen zum Sorgerecht für minderjährige Kinder. Zur Glaubhaftmachung des Freizügigkeitsrechts sind die entsprechenden Unterlagen ebenfalss als Nachweis vorzulegen.
Wenn ein Freizügigkeitsrecht besteht, wird die Aufenthaltserlaubnis-Schweiz nach dem Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 21. Juni 1999 ausgestellt.
D00000578 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 03.09.2024
Entwurf
Antrag Aufenthaltserlaubnis Staatsangehörige Schweiz Verlängerung
D00000586 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 03.09.2024
Entwurf
Antrag Aufenthaltserlaubnis zum Zweck der Ausbildung Erteilung
Ausländer aus Nicht-EU-Staaten können in Deutschland eine Aufenthaltserlaubnis zum Zweck der Ausbildung beantragen. Der Antrag kann vom Ausländer selbst, von einem gesetzlichen Vertreter oder in manchen Fällen vom Arbeitgeber im Rahmen des beschleunigten Fachkräfteverfahrens bei der zuständigen Ausländerbehörde gestellt werden. Der Aufenthaltstitel wird in der Form des elektronischen Aufenthaltstitels (eAT) ausgestellt. Er wird befristet erteilt, wobei eine Verlängerung möglich ist.
D00000311 •
Version 1.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 24.05.2024
fachlich freigegeben (gold)
Antrag Aufenthaltserlaubnis zum Zweck der Erwerbstätigkeit Erteilung
Arbeitnehmer aus Nicht-EU-Staaten können in Deutschland eine Aufenthaltserlaubnis zum Zweck der Erwerbstätigkeit beantragen. Der Antrag kann vom Ausländer selbst, von einem gesetzlichen Vertreter oder in manchen Fällen vom Arbeitgeber im Rahmen des beschleunigten Fachkräfteverfahrens bei der zuständigen Ausländerbehörde gestellt werden. Der Aufenthaltstitel wird in der Form des elektronischen Aufenthaltstitels (eAT) ausgestellt. Er wird befristet erteilt, wobei eine Verlängerung möglich ist.
D00000304 •
Version 1.2 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 24.05.2024
fachlich freigegeben (gold)
Antrag Aufenthaltserlaubnis zum Zweck der Erwerbstätigkeit Verlängerung
Arbeitnehmer aus Nicht-EU-Staaten können in Deutschland eine Aufenthaltserlaubnis zum Zweck der Erwerbstätigkeit beantragen. Der Antrag kann vom Ausländer selbst, von einem gesetzlichen Vertreter oder in manchen Fällen vom Arbeitgeber im Rahmen des beschleunigten Fachkräfteverfahrens bei der zuständigen Ausländerbehörde gestellt werden. Der Aufenthaltstitel wird in der Form des elektronischen Aufenthaltstitels (eAT) ausgestellt. Er wird befristet erteilt, wobei eine Verlängerung möglich ist.
D00000408 •
Version 1.2 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 24.05.2024
fachlich freigegeben (gold)