Antrag auf Leistungen für Bildung und Teilhabe
Leistungen nach dem Bildungs- und Teilhabepaket können bedürftige Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene erhalten, wenn sie das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, eine allgemein- oder berufsbildende Schule besuchen und keine Ausbildungsvergütung erhalten. Anspruch haben diese Schülerinnen und Schüler, wenn sie oder ihre Eltern Grundsicherung für Arbeitssuchende oder Sozialhilfe sowie Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten oder den Kinderzuschlag oder Wohngeld beziehen. Eine Ausnahme für die Förderung besteht bei Leistungsempfängerinnen und -empfänger nach dem SGB XII. Hierbei besteht die Altersgrenze von 25. Jahren nicht. Eine weitere Ausnahme stellen die Leistungen zur Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben dar, wo die Altersgrenze beim 18. Lebensjahr liegt.
Schulausflüge sowie ein- und mehrtägige (Klassen-)fahrten:
Für die Teilnahme an Ausflügen und ein- oder mehrtägigen Fahrten im Rahmen der schulrechtlichen Bestimmungen oder im Rahmen von Kindertagesstätten oder Kindertagespflege-einrichtungen werden die tatsächlichen Kosten übernommen, wenn die Leistungsempfängerin oder der Leistungsempfänger keine Ausbildungsvergütung erhält. Die Kostenübernahme erfolgt durch personalisierte Gutscheine, Direktzahlungen an den Anbieter der Leistung oder Geldleistungen.
Persönlicher Schulbedarf:
Für den persönlichen Schulbedarf, wie z.B. Schreib-, Rechen- und Zeichenmaterialien, Sportbekleidung und Schulranzen, werden derzeitig pauschal (Stand: Januar 2021) 103,00 Euro für das 1. Schuljahrhalbjahr und 51,50 Euro für das 2. Schulhalbjahr ausgezahlt. Der persönliche Schulbedarf wird ab 2021 jährlich mit dem gleichen Prozentwert wie der Regelbedarf erhöht.
Schülerbeförderung:
Schülerinnen und Schüler, die für den Besuch der nächstgelegenen Schule des gewählten Bildungsgangs auf Schülerbeförderung angewiesen sind, werden die dafür erforderlichen tatsächlichen Kosten erstattet. Voraussetzung hierfür ist, dass der Transport nicht durch Dritte, wie bspw. den Schulträger, übernommen wird.
Lernförderung:
Als Ergänzung zum Schulunterricht können Schülerinnen und Schüler eine geeignete Lernförderung erhalten, um die Lernziele zu erreichen. Voraussetzung ist insbesondere, dass keine vergleichbaren schulischen Angebote oder sonstige Förderungen, wie z.B. durch das Jugendamt, bestehen. Die Kostenübernahme erfolgt durch personalisierte Gutscheine, Direktzahlungen an den Anbieter der Leistung oder Geldleistungen.
Mittagsverpflegung in Kita und Schule:
Wird die Mittagsverpflegung durch die Kita oder die Schule angeboten und gemeinschaftlich ausgegeben, werden die entsprechende Kosten durch personalisierte Gutscheine, Direktzahlungen an den Anbieter der Leistung oder Geldleistungen übernommen. Die Mittagsverpflegung innerhalb der Schule muss in schulischer Verantwortung liegen.
Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben:
Für die Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der Gemeinschaft stehen Leistungsempfängerinnen und -empfängern, die das 18. Lebensjahr noch nicht überschritten haben, 15 Euro monatlich zur Verfügung. Wird die Leistungen in einem oder mehreren Monaten nicht abgerufen, werden sie als Budget zusammengefasst und können gesammelt ausgezahlt werden. Hierbei werden Mitgliedsbeiträge in den Bereichen Sport, Spiel, Kultur und Geselligkeit, Unterricht in künstlerischen Fächern (z.B. Musikunterricht), angeleitete kulturelle Aktivitäten (z.B. Museumsbesuche) sowie die Teilnahme an Freizeitaktivitäten übernommen. Die Freizeitaktivitäten müssen durch bspw. einen Träger organisiert und angeleitet sein. Außerdem besteht die Möglichkeit Equipment und Ausstattung für die Teilnahme an den Aktivitäten erstattet zu bekommen, z. B. Fußballschuhe, wenn das Kind in einem Fußballverein angemeldet ist. Die Kosten-übernahme erfolgt durch personalisierte Gutscheine, Direkt-zahlungen an den Anbieter der Leistung oder Geldleistungen.
Schulausflüge sowie ein- und mehrtägige (Klassen-)fahrten:
Für die Teilnahme an Ausflügen und ein- oder mehrtägigen Fahrten im Rahmen der schulrechtlichen Bestimmungen oder im Rahmen von Kindertagesstätten oder Kindertagespflegeeinrichtungen werden die tatsächlichen Kosten übernommen, wenn die Leistungsempfängerin oder der Leistungsempfänger keine Ausbildungsvergütung erhält. Die Kostenübernahme erfolgt durch personalisierte Gutscheine, Direktzahlungen an den Anbieter der Leistung oder Geldleistungen.
Persönlicher Schulbedarf:
Für den persönlichen Schulbedarf, wie z.B. Schreib-, Rechen- und Zeichenmaterialien, Sportbekleidung und Schulranzen, werden derzeitig pauschal 100 Euro für das 1. Schuljahrhalbjahr und 50 Euro für das 2. Schulhalbjahr ausgezahlt. Der persönliche Schulbedarf wird ab 2021 jährlich mit dem gleichen Prozentwert wie der Regelbedarf erhöht.
Schülerbeförderung:
Schülerinnen und Schüler, die für den Besuch der nächstgelegenen Schule des gewählten Bildungsgangs auf Schülerbeförderung angewiesen sind, werden die dafür erforderlichen tatsächlichen Kosten erstattet. Voraussetzung hierfür ist, dass der Transport nicht durch Dritte, wie bspw. den Schulträger, übernommen wird.
Lernförderung:
Als Ergänzung zum Schulunterricht können Schülerinnen und Schüler eine geeignete Lernförderung erhalten, um die Lernziele zu erreichen. Voraussetzung ist insbesondere, dass keine vergleichbaren schulischen Angebote oder sonstige Förderungen, wie z.B. durch das Jugendamt, bestehen. Die Kostenübernahme erfolgt durch personalisierte Gutscheine, Direktzahlungen an den Anbieter der Leistung oder Geldleistungen.
Mittagsverpflegung in Kita und Schule:
Wird die Mittagsverpflegung durch die Kita oder die Schule angeboten und gemeinschaftlich ausgegeben, werden die entsprechende Kosten durch personalisierte Gutscheine, Direktzahlungen an den Anbieter der Leistung oder Geldleistungen übernommen.
Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben:
Für die Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der Gemeinschaft stehen Leistungsempfängerinnen und -empfängern, die das 18. Lebensjahr noch nicht überschritten haben, 15 Euro monatlich zur Verfügung. Werde die Leistungen in einem oder mehreren Monaten nicht abgerufen, werden sie als Budget zusammengefasst und können gesammelt ausgezahlt werden. Hierbei werden Mitgliedsbeiträge in den Bereichen Sport, Spiel, Kultur und Geselligkeit; Unterricht in künstlerischen Fächern (z.B. Musikunterricht), angeleitete kulturelle Aktivitäten (z.B. Museumsbesuche) sowie die Teilnahme an Freizeitaktivitäten übernommen. Die Freizeitaktivitäten müssen durch bspw. einen Träger organisiert und angeleitet sein. Außerdem besteht die Möglichkeit Equipment und Ausstattung für die Teilnahme an den Aktivitäten erstattet zu bekommen, z.B. Fußballschuhe, wenn das Kind in einem Fußballverein angemeldet ist. Die Kostenübernahme erfolgt durch personalisierte Gutscheine, Direktzahlungen an den Anbieter der Leistung oder Geldleistungen.
D05000022 •
Version 1.0 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 20.11.2024
Entwurf
Antrag auf Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch, Neuntes Buch (SGB IX) Leistungen der Eingliederungshilfe für Erwachsene
D03000230 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 22.07.2024
Entwurf
Antrag auf Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch, Neuntes Buch (SGB IX) Leistungen der Eingliederungshilfe für Kinder und Jugendliche
D03000202 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 22.07.2024
Entwurf
Antrag auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben (FIM-Bundesstammdatenschema)
Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben können Sie in Anspruch nehmen, wenn Sie
aufgrund Ihrer Behinderung Unterstützung bei der beruflichen Eingliederung oder zur
Sicherung eines bestehenden Arbeitsplatzes benötigen, weil
• Ihre Aussichten am Arbeitsleben teilzuhaben oder wieder teilzuhaben wegen Art
oder Schwere der Behinderung nicht nur vorübergehend wesentlich gemindert sind
oder
• Ihnen eine Behinderung mit den gleichen beruflichen Folgen droht
D03000421 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 11.09.2024
Entwurf
Antrag auf Löschung des Eintrags im Verzeichnis der Berufsausbildungsverhältnisse
Gemäß § 34-36 BBiG hat die zuständige Stelle für anerkannte Ausbildungsberufe ein Verzeichnis der Berufsausbildungsverhältnisse einzurichten und zu führen, in das der Berufsausbildungsvertrag einzutragen ist. Ausbildende haben unverzüglich nach Abschluss des Berufsausbildungsvertrages die Eintragung in das Verzeichnis zu beantragen. Die Eintragung ist zu löschen, wenn die Eintragungsvoraussetzungen nicht vorliegen, Mangel nicht behoben werden, etc. (siehe Rechtsgrundlage, insbes. § 35 BBiG).
D06000021 •
Version 1.0 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 23.10.2024
Entwurf
Antrag auf Löschung von personenbezogenen Daten (FIM-Bundesstammdatenschema)
Im Rahmen datenschutzrechtlicher Selbstbestimmung können personenbezogene Daten unter bestimmten Voraussetzungen vollständig gelöscht werden.
D03000562 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 11.09.2024
Entwurf
Antrag auf Löschung von personenbezogenen Daten (FIM-Landesstammdatenschema)
Im Rahmen datenschutzrechtlicher Selbstbestimmung können personenbezogene Daten unter bestimmten Voraussetzungen vollständig gelöscht werden.
D03000563 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 11.09.2024
Entwurf
Antrag auf Luftbildauswertung im Rahmen der Auskunft zur Kampfmittelbelastung inkl. Nachweise
Der vorliegende Dokumentensteckbrief wurde mit Bezug auf folgende LeiKa-ID erstellt: Kampfmittelbelastung Auskunft (99089042023000).
In diesem Antrag kann folgende Leistung beantragt werden: Antrag auf Luftbildauswertung.
D05000420 •
Version 1.0 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 19.11.2024
Entwurf
Antrag auf luftrechtliche Genehmigung zur Errichtung von Luftfahrthindernissen
Antrag bei der Luftverkehrsbehörde auf Genehmigung von Vorhaben, die keine Baugenehmigung erfordern, aber aufgrund der Höhe des aufzustellenden Gerätes, der Anlage oder des Baumes potentiell eine Gefährdung des Luftverkehrs hervorrufen.
D17000090 •
Version 1.0 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 24.05.2024
Entwurf
Antrag auf Maßnahmen der assistierten Reproduktion - Bewilligung (NRW)
Erstantrag / Folgeantrag auf Gewährung einer nicht rückzahlbaren Zuwendung für die In-Vitro-Fertilisations-Behandlung (IVF) oder die Intrazytoplasmatische Spermieninjektions-Behandlung (ICSI) aufgrund der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Maßnahmen der assistierten Reproduktion durch den Bund und der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Maßnahmen der assistierten Reproduktion durch das Land Nordrhein-Westfalen (Assistierte-Reproduktions-Richtlinie).
D05000008 •
Version 1.0 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 19.11.2024
Entwurf
Antrag auf Maßnahmen der assistierten Reproduktion - Finanzierung (NRW)
Antrag auf Auszahlung von Zuwendungen einer nicht rückzahlbaren Zuwendung für die In-Vitro-Fertilisations-Behandlung (IVF) oder die Intrazytoplasmatische Spermieninjektions-Behandlung (ICSI) aufgrund der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Maßnahmen der assistierten Reproduktion durch den Bund und der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Maßnahmen der assistierten Reproduktion durch das Land Nordrhein-Westfalen (Assistierte-Reproduktions-Richtlinie).
D05000011 •
Version 1.0 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 19.11.2024
Entwurf
Antrag auf Mitwirkung von Kindern bei Veranstaltungen
99068006017000 Antrag auf Mitwirkung von Kindern bei Veranstaltungen Bewilligung (Stamm)
D17000292 •
Version 1.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 03.06.2024
methodisch freigegeben
Antrag Aufnahme Denkmalliste NRW
Denkmäler werden durch konstitutive Eintragung in die Denkmalliste unter Schutz gestellt (§ 3 Abs. 1 Satz 1 DSchG NRW). Die Eintragung erfolgt durch die Untere Denkmalbehörde im Benehmen mit dem Landschaftsverband (genauer genommen: mit dem Denkmalpflegeamt). Die Denkmalliste enthält Informationen zur Lage, eine Kurzbeschreibung, das Datum des Eintrags in die Denkmalliste sowie die Denkmallistennummer.
D05000166 •
Version 1.0 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 14.11.2024
Entwurf
Antrag auf Neuaustellung einer Pilotenlizenz PPL(A), LAPL(A), LAPL(H), PPL(H), SPL, BPL
Der Antrag dient dazu, bei Verlust des Luftfahrtscheins oder einer vollständig befüllten Rückseite eine Neuausstellung zu beantragen.
D06000232 •
Version 1.0 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 06.11.2024
Entwurf
Antrag auf öffentliche Bestellung der Leitung und der stellvertretenden Leitung einer Prüfstelle für die Eichung von Messgeräten (FIM-Bundesstammdatenschema)
Für die Tätigkeit als Prüfstelle für die Eichung von Messgeräten für Gas, Wasser, Wärme oder Elektrizität und damit verbundenen Zusatzeinrichtungen braucht es eine öffentliche Bestellung der Leitung und der stellvertretenden Leitung, die auf Antrag erteilt wird.
D03000602 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 11.09.2024
Entwurf
Antrag auf öffentliche Bestellung der Leitung und der stellvertretenden Leitung einer Prüfstelle für die Eichung von Messgeräten (FIM-Landesstammdatenschema)
Für die Tätigkeit als Prüfstelle für die Eichung von Messgeräten für Gas, Wasser, Wärme oder Elektrizität und damit verbundenen Zusatzeinrichtungen braucht es eine öffentliche Bestellung der Leitung und der stellvertretenden Leitung, die auf Antrag erteilt wird.
D03000610 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 11.09.2024
Entwurf
Antrag auf öffentliche Bestellung der Leitung und der stellvertretenden Leitung einer Prüfstelle für die Eichung von Messgeräten (OZG-Referenzdatenschema)
Für die Tätigkeit als Prüfstelle für die Eichung von Messgeräten für Gas, Wasser, Wärme oder Elektrizität und damit verbundenen Zusatzeinrichtungen braucht es eine öffentliche Bestellung der Leitung und der stellvertretenden Leitung, die auf Antrag erteilt wird.
D03000627 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 11.09.2024
Entwurf
Antrag auf Personalkostenerstattung für aus öffentlichen Schulen hervorgegangene Ersatzschulen in kirchlicher Trägerschaft Auszahlung (FIM-Landesstammdatenschema)
Ersatzschulen in kirchlicher Trägerschaft, welche aus öffentlichen Schulen hervorgegangene sind können eine Beteiligung an ihren personellen Kosten beantragen. Der Verwaltungsakt erfolgt in einer Vorbereitung mit Abschlagszahlungen und einer finalen Festsetzung.
D03000673 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 11.09.2024
Entwurf
Antrag auf Prüfung Hochschulzugangsberechtigung und für Hochschulzugangsprüfung
D06000189 •
Version 1.0 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 28.10.2024
Entwurf
Antrag auf Registrierung von Lebensmittelbetrieben (FIM-Bundesstammdatenschema)
Jeder registrierungspflichtige Lebensmittelunternehmer, der noch nicht bei der zuständigen Behörde erfasst ist oder bei dem sich Änderungen in den erfassten Daten ergeben, ist verpflichtet sich dort zu melden. Die Registrierung erfolgt bei der örtlich zuständigen Lebensmittelüberwachungsbehörde.
D03000533 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 11.09.2024
Entwurf