Antrag Befähigte Person Prüfung Schutz Gefährdungen Explosionen und Brände Anerkennung
Zur Durchführung von Prüfungen im Bereich Explosionsschutz und Brände muss die dazu befähigte Person vorab von der zuständigen Behörde anerkannt werden. Diese Anerkennung wird erteilt, wenn die Personen die erforderliche Qualifikation und Zuverlässigkeit sowie die notwendigen Prüfeinrichtungen vorweisen können.
D16000059 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 26.09.2024
Entwurf
Antrag Befreiung Ausweispflicht
Die zuständige Personalausweisbehörde kann auf Antrag von der Ausweispflicht befreien, wenn Bürgerinnen und Bürger nicht alleine am öffentlichen Leben teilnehmen können. Dies ist bspw. der Fall für dauerhaft behinderte Personen, die sich nicht allein in der Öffentlichkeit bewegen können sowie für dauerhaft untergebrachte und betreute Personen nach § 1 Abs. 3 Personalausweisgesetz.
D00000533 •
Version 1.0 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 18.06.2024
fachlich freigegeben (gold)
Antrag Befreiung Überlassungspflicht Bioabfälle
Der Antrag ist für die Befreiung von der Überlassungspflicht des Bioabfalls, wenn die Entsorgung zum Beispiel über eine Eigenkompostierung erfolgt.
D13000215 •
Version 2.0 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 24.05.2024
fachlich freigegeben (silber)
Antrag Behinderung Feststellung
Die Feststellung der Behinderung, der Grad der Behinderung (GdB) und weitere gesundheitliche Merkmale gilt als Voraussetzung für die Inanspruchnahme von Nachteilsausgleichen oder der Ausstellung eines Schwerbehindertenausweises.
D16000344 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 26.09.2024
Entwurf
Antrag Beiblatt Schwerbehindertenausweis Ausstellung
Schwerbehinderte Menschen, die das Recht auf unentgeltliche Beförderung in Anspruch nehmen wollen, benötigen ein Beiblatt, das mit einer Wertmarke versehen ist. Die Wertmarke enthält ein bundeseinheitliches Hologramm. Auf die Wertmarke werden eingetragen das Jahr und der Monat, von dem an die Wertmarke gültig ist, sowie das Jahr und der Monat, in dem ihre Gültigkeit abläuft. Das Beiblatt mit der Wertmarke wird auf Antrag von der zuständigen Stelle ausgestellt.
D16000343 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 26.09.2024
Entwurf
Antrag Belehrung Infektionsschutzgesetz Bescheinigung
Ansteckende Krankheiten können über Lebensmittel auf andere Menschen übertragen werden. Daher sind Bürgerinnen und Bürger, die bei ihrer Arbeit mit Lebensmitteln in Kontakt kommen oder Gegenstände wie Geschirr reinigen, verpflichtet max. 3 Monate vor Tätigkeitsbeginn an einer Belehrung nach dem Infektionsschutzgesetz teilzunehmen. In der Belehrung erfahren sie, wie die Übertragung von Infektionskrankheiten minimiert, Symptome erkannt und wann bei Infektionskrankheiten Tätigkeiten ausgesetzt werden sollen.
D16000340 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 26.09.2024
Entwurf
Antrag Benutzung eines Gewässers Zulassung vorzeitigen Beginns
In einem Erlaubnis- oder Bewilligungsverfahren kann die zuständige Behörde auf Antrag zulassen, dass bereits vor Erteilung der Erlaubnis oder der Bewilligung mit der Gewässerbenutzung begonnen wird.
D07000110 •
Version 1.0 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 24.05.2024
Entwurf
Antrag Benutzung eines Gewässers Zulassung vorzeitigen Beginns
In einem Erlaubnis- oder Bewilligungsverfahren kann die zuständige Behörde auf Antrag zulassen, dass bereits vor Erteilung der Erlaubnis oder der Bewilligung mit der Gewässerbenutzung begonnen wird.
D17000425 •
Version 1.0 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 24.05.2024
Entwurf
Antrag Benutzung Gewässer Aufstauen, Absenken und Umleiten Grundwasser Anlagen gehobene Erlaubnis
Die Nutzung eines Gewässers erfordert in der Regel eine Erlaubnis oder Bewilligung. Die Erlaubnis gewährt die Befugnis, während die Bewilligung das Recht zur Nutzung für den bestimmten Zweck gewährt. Keine Erlaubnis ist nötig, wenn die Nutzung zur Abwehr einer gegenwärtigen Gefahr für die öffentliche Sicherheit dient und der drohende Schaden schwerer wiegt als die nachteiligen Veränderungen des Gewässers. Die zuständige Behörde muss über solche Nutzungen rechtzeitig informiert werden.
D16000283 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 26.09.2024
Entwurf
Antrag Benutzung Gewässer Aufstauen, Absenken und Umleiten Grundwasser durch Anlagen Erlaubnis
Die Nutzung eines Gewässers erfordert in der Regel eine Erlaubnis oder Bewilligung. Die Erlaubnis gewährt die Befugnis, während die Bewilligung das Recht zur Nutzung für den bestimmten Zweck gewährt. Keine Erlaubnis ist nötig, wenn die Nutzung zur Abwehr einer gegenwärtigen Gefahr für die öffentliche Sicherheit dient und der drohende Schaden schwerer wiegt als die nachteiligen Veränderungen des Gewässers. Die zuständige Behörde muss über solche Nutzungen rechtzeitig informiert werden.
D16000278 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 26.09.2024
Entwurf
Antrag Benutzung Gewässer Aufstauen und Absenken oberirdische Gewässer Erlaubnis
Die Nutzung eines Gewässers erfordert in der Regel eine Erlaubnis oder Bewilligung. Die Erlaubnis gewährt die Befugnis, während die Bewilligung das Recht zur Nutzung für den bestimmten Zweck gewährt. Keine Erlaubnis ist nötig, wenn die Nutzung zur Abwehr einer gegenwärtigen Gefahr für die öffentliche Sicherheit dient und der drohende Schaden schwerer wiegt als die nachteiligen Veränderungen des Gewässers. Die zuständige Behörde muss über solche Nutzungen rechtzeitig informiert werden.
D16000276 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 26.09.2024
Entwurf
Antrag Benutzung Gewässer Aufstauen und Absenken oberirdische Gewässer gehobene Erlaubnis
Die Nutzung eines Gewässers erfordert in der Regel eine Erlaubnis oder Bewilligung. Die Erlaubnis gewährt die Befugnis, während die Bewilligung das Recht zur Nutzung für den bestimmten Zweck gewährt. Keine Erlaubnis ist nötig, wenn die Nutzung zur Abwehr einer gegenwärtigen Gefahr für die öffentliche Sicherheit dient und der drohende Schaden schwerer wiegt als die nachteiligen Veränderungen des Gewässers. Die zuständige Behörde muss über solche Nutzungen rechtzeitig informiert werden.
D16000281 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 26.09.2024
Entwurf
Antrag Benutzung Gewässer Bewilligung
Die Benutzung eines Gewässers bedarf grundsätzlich einer Erlaubnis oder Bewilligung durch die zuständige Behörde. Eine Bewilligung gewährt das
Recht, ein Gewässer zu einem bestimmten Zweck in einer nach Art und Maß bestimmten Weise zu benutzen.
D16000462 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 26.09.2024
Entwurf
Antrag Benutzung Gewässer Bewilligung
Die Benutzung eines Gewässers bedarf grundsätzlich einer Erlaubnis oder Bewilligung durch die zuständige Behörde. Eine Bewilligung gewährt das
Recht, ein Gewässer zu einem bestimmten Zweck in einer nach Art und Maß bestimmten Weise zu benutzen.
D16000461 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 26.09.2024
Entwurf
Antrag Benutzung Gewässer Einbringen Stoffe Grundwasser Erlaubnis
Die Nutzung eines Gewässers erfordert in der Regel eine Erlaubnis oder Bewilligung. Die Erlaubnis gewährt die Befugnis, während die Bewilligung das Recht zur Nutzung für den bestimmten Zweck gewährt. Keine Erlaubnis ist nötig, wenn die Nutzung zur Abwehr einer gegenwärtigen Gefahr für die öffentliche Sicherheit dient und der drohende Schaden schwerer wiegt als die nachteiligen Veränderungen des Gewässers. Die zuständige Behörde muss über solche Nutzungen rechtzeitig informiert werden.
D16000273 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 26.09.2024
Entwurf
Antrag Benutzung Gewässer Einbringen Stoffe oberirdische Gewässer Erlaubnis
Die Nutzung eines Gewässers erfordert in der Regel eine Erlaubnis oder Bewilligung. Die Erlaubnis gewährt die Befugnis, während die Bewilligung das Recht zur Nutzung für den bestimmten Zweck gewährt. Keine Erlaubnis ist nötig, wenn die Nutzung zur Abwehr einer gegenwärtigen Gefahr für die öffentliche Sicherheit dient und der drohende Schaden schwerer wiegt als die nachteiligen Veränderungen des Gewässers. Die zuständige Behörde muss über solche Nutzungen rechtzeitig informiert werden.
D16000274 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 26.09.2024
Entwurf
Antrag Benutzung Gewässer Einleiten Stoffe ausgenommen Abwasser Grundwasser Erlaubnis
Die Nutzung eines Gewässers erfordert in der Regel eine Erlaubnis oder Bewilligung. Die Erlaubnis gewährt die Befugnis, während die Bewilligung das Recht zur Nutzung für den bestimmten Zweck gewährt. Keine Erlaubnis ist nötig, wenn die Nutzung zur Abwehr einer gegenwärtigen Gefahr für die öffentliche Sicherheit dient und der drohende Schaden schwerer wiegt als die nachteiligen Veränderungen des Gewässers. Die zuständige Behörde muss über solche Nutzungen rechtzeitig informiert werden.
D16000271 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 26.09.2024
Entwurf
Antrag Benutzung Gewässer Einleiten Stoffe ausgenommen Abwasser Oberflächengewässer Erlaubnis
Die Nutzung eines Gewässers erfordert in der Regel eine Erlaubnis oder Bewilligung. Die Erlaubnis gewährt die Befugnis, während die Bewilligung das Recht zur Nutzung für den bestimmten Zweck gewährt. Keine Erlaubnis ist nötig, wenn die Nutzung zur Abwehr einer gegenwärtigen Gefahr für die öffentliche Sicherheit dient und der drohende Schaden schwerer wiegt als die nachteiligen Veränderungen des Gewässers. Die zuständige Behörde muss über solche Nutzungen rechtzeitig informiert werden.
D16000272 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 26.09.2024
Entwurf
Antrag Benutzung Gewässer Entnahme feste Stoffe oberirdische Gewässer Erlaubnis
Die Nutzung eines Gewässers erfordert in der Regel eine Erlaubnis oder Bewilligung. Die Erlaubnis gewährt die Befugnis, während die Bewilligung das Recht zur Nutzung für den bestimmten Zweck gewährt. Keine Erlaubnis ist nötig, wenn die Nutzung zur Abwehr einer gegenwärtigen Gefahr für die öffentliche Sicherheit dient und der drohende Schaden schwerer wiegt als die nachteiligen Veränderungen des Gewässers. Die zuständige Behörde muss über solche Nutzungen rechtzeitig informiert werden.
D16000275 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 26.09.2024
Entwurf
Antrag Benutzung Gewässer Entnahme feste Stoffe oberirdische Gewässer gehobene Erlaubnis
Die Nutzung eines Gewässers erfordert in der Regel eine Erlaubnis oder Bewilligung. Die Erlaubnis gewährt die Befugnis, während die Bewilligung das Recht zur Nutzung für den bestimmten Zweck gewährt. Keine Erlaubnis ist nötig, wenn die Nutzung zur Abwehr einer gegenwärtigen Gefahr für die öffentliche Sicherheit dient und der drohende Schaden schwerer wiegt als die nachteiligen Veränderungen des Gewässers. Die zuständige Behörde muss über solche Nutzungen rechtzeitig informiert werden.
D16000280 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 29.09.2024
Entwurf