Suche

Die Anforderungen für die Abgabe bestimmter Stoffe und Gemische richten sich nach den in einer Anlage festgelegten Vorschriften, wobei für Wiederverkäufer und bestimmte Institutionen erleichterte Anforderungen gelten. Diese Anforderungen gelten hauptsächlich für die gewerbsmäßige Abgabe und nicht für bestimmte Kraftstoffe, Heizöl, Methanol für Brennstoffzellen, und andere spezifizierte Stoffe. Ausnahmen umfassen auch pyrotechnische Gegenstände und Sonderkraftstoffe, die für bestimmte Verbrennungsmotoren bestimmt sind. Die Abgabe von experimentellen Kästen und Mineralien für Sammlerzwecke an Personen über 18 Jahren ist ebenfalls ausgenommen.

Wenn man als Sachverständige oder Sachverständiger im Bereich der Land- und Forstwirtschaft tätig werden möchte, muss man von der zuständigen Stelle öffentlich bestellt und vereidigt werden.

Das Stammdatenschemata gilt für die LeiKa-Leistung: 99088011039000 Schülerbeförderung Erstattung). Das Stammdatenschemata gilt auch für die zugeordneten Leistungen mit der Leistungskennung 001 (Erstattung der Kosten bei Überschreitung der Mindestentfernung), 002 (Erstattung der Kosten für Behinderte und Kranke) und 003 (Erstattung der Kosten in begründeten Ausnahmefällen).

Schülerinnen und Schülern in allgemeinbildenden Schulen, Förderschulen, Schulen für Kranke oder Berufskollegs in Vollzeitform können ein Schülerticket beantragen. Sofern bestimmte Voraussetzung erfüllt werden, übernimmt der Schulträger die Kosten. Hierzu gehören das Überschreiten von Entfernungsgrenzen, körperliche/geistige Behinderungen und ein besonders gefährlicher Schulweg.

Einen Schwerbehindertenausweis kann jeder Mensch erhalten, der nachweislich einen Grad der Behinderung (GdB) von 50 und mehr nachweisen kann und dessen Wohnsitz sich in Deutschland befindet. Eine Gleichstellung einer Behinderung unter 50 berechtigt nicht dazu, einen Anspruch auf einen Schwerbehindertenausweis geltend machen zu können.

Einen Schwerbehindertenausweis kann jeder Mensch erhalten, der nachweislich einen Grad der Behinderung (GdB) von 50 und mehr nachweisen kann und dessen Wohnsitz sich in Deutschland befindet. Eine Gleichstellung einer Behinderung unter 50 berechtigt nicht dazu, einen Anspruch auf einen Schwerbehindertenausweis geltend machen zu können.

Eine Auskunft über den Antragsstellenden betreffenden Inhalt in der Nationalen Verstoßdatei des Seefischereigesetzes können Sie bei der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) beantragen. In der Nationalen Verstoßdatei werden Verstöße gegen die Vorschriften der Gemeinsamen Fischereipolitik (GFP) der EU elektronisch gespeichert. Eingetragen werden Verstöße, die von deutschen Staatsangehörigen begangen wurden. Auch Verstöße, die auf Fischereifahrzeugen begangen wurden, die berechtigt sind, die Bundesflagge zu führen, werden gespeichert. Verstöße, die bei Ausübung der Seefischerei im Küstenmeer oder der Ausschließlichen Wirtschaftszone Deutschlands begangen wurden, werden ebenfalls dokumentiert. Darüber hinaus werden die Punkte für schwere Verstöße in die Verstoßdatei eingetragen.

Soweit in der Sondernutzungssatzung nichts anderes bestimmt ist, bedarf der Gebrauch der Straßen, Gehwege, sonstigen Wege und Plätze über den Gemeingebrauch hinaus (Sondernutzung) der Erlaubnis der Stadt Schmölln. Bitte füllen Sie diesen Antrag aus, um die Erlaubnis zu einer Sondernutzung schriftlich bei der Stadtverwaltung zu beantragen.

Der Antrag wird gestellt, um von den Straßenverkehrsbehörden die Erlaubnis zu erhalten, während Bauarbeiten im Straßenraum verkehrsregelnde Maßnahmen durchzuführen. Dies umfasst die Einrichtung von Umleitungen, Beschränkungen oder Verboten zur Sicherstellung der Verkehrssicherheit und Ordnung. Die Maßnahmen können nötig sein, um Lärm, Abgase oder Schäden zu verhindern und die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer zu gewährleisten. Die Erlaubnis kann widerrufen und mit Auflagen versehen werden.

Die Sondernutzung gemäß § 18 Thüringer Straßengesetz (ThürStrG) bezeichnet die Nutzung einer Straße über den allgemeinen Gemeingebrauch hinaus und erfordert eine Erlaubnis der zuständigen Straßenbaubehörde oder Gemeinde. Diese Erlaubnis ist zeitlich begrenzt oder widerruflich und kann mit Auflagen verbunden sein, wobei der Erlaubnisnehmer bei Widerruf oder Änderungen der Straße keinen Ersatzanspruch hat. Außerdem müssen Anlagen den Sicherheits- und Technikstandards entsprechen.

Sie können öffentliche Straßen auch anders nutzen, als nur für den Verkehr. Dafür wird in der Regel eine Sondernutzungserlaubnis benötigt.

Sie können öffentliche Straßen auch anders nutzen, als nur für den Verkehr. Dafür wird in der Regel eine Sondernutzungserlaubnis benötigt.

Sie können öffentliche Straßen auch anders nutzen, als nur für den Verkehr. Dafür wird in der Regel eine Sondernutzungserlaubnis benötigt.

Sondernutzung von Straßen Erlaubnis zum Anbieten von Waren oder Leistungen auf der Straße

Sie können öffentliche Straßen auch anders nutzen, als nur für den Verkehr. Dafür wird in der Regel eine Sondernutzungserlaubnis benötigt.

Die Ausstellung einer Sterbeurkunde können Sie unter bestimmten Voraussetzungen beim zuständigen Standesamt beantragen. Diese ist für verschiedene Verwaltungsvorgänge nach dem Ableben einer Person notwendig.

Ist ein Bauantrag eingereicht, kann der Beginn der Bauarbeiten für die Baugrube und für einzelne Bauteile oder Bauabschnitte auf Antrag schon vor Erteilung der Baugenehmigung gestattet werden (Teilbaugenehmigung).