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Als Inhabende eines Betriebes, welcher den Umgang oder den Verkehr mit explosionsgefährlichen Stoffen betreiben darf, muss man eine verantwortliche Person schriftlich bestellen. Der Name, Anschrift und die Geburtsdaten der schriftlich bestellten verantwortlichen Person muss der zuständigen Stelle unverzüglich angezeigt werden. Die zu betrachtenden verantwortlichen Personen werden definiert.

Als Inhabende eines Betriebes, welcher den Umgang oder den Verkehr mit explosionsgefährlichen Stoffen betreiben darf, muss man eine verantwortliche Person schriftlich bestellen. Der Name, Anschrift und die Geburtsdaten der schriftlich bestellten verantwortlichen Person muss der zuständigen Stelle unverzüglich angezeigt werden. Die zu betrachtenden verantwortlichen Personen werden definiert.

Heutzutage werden viele nichtionisierende Strahlungsquellen, wie Laser, IPL-Geräte, Ultraschall, Magnetfelder und hochfrequente elektromagnetische Felder, zu kosmetischen und nichtmedizinischen Zwecken am Menschen eingesetzt. Die Verordnung zum Schutz vor schädlicher nichtionisierender Strahlung (NiSV) legt Anforderungen an den Betrieb solcher Anlagen fest, die der Betreiber erfüllen muss, um deren sicheren und ordnungsgemäßen Betrieb zu gewährleisten.

Heutzutage werden viele nichtionisierende Strahlungsquellen, wie Laser, IPL-Geräte, Ultraschall, Magnetfelder und hochfrequente elektromagnetische Felder, zu kosmetischen und nichtmedizinischen Zwecken am Menschen eingesetzt. Die Verordnung zum Schutz vor schädlicher nichtionisierender Strahlung (NiSV) legt Anforderungen an den Betrieb solcher Anlagen fest, die der Betreiber erfüllen muss, um deren sicheren und ordnungsgemäßen Betrieb zu gewährleisten.

Tiergehege sind dauerhafte Einrichtungen, die außerhalb von Wohn- und Geschäftsgebäuden errichtet werden. Im Tiergehege können Tiere wildlebender Arten gehalten werden. Bei einer Änderung im Zusammenhang mit einem Tiergehege, muss die Änderung vorher angezeigt werden.

Tiergehege sind dauerhafte Einrichtungen, die außerhalb von Wohn- und Geschäftsgebäuden errichtet werden. Im Tiergehege können Tiere wildlebender Arten gehalten werden. Der Betrieb eines Tiergeheges ist der zuständigen Behörde mindestens einen Monat im Voraus anzuzeigen.

Tiergehege sind dauerhafte Einrichtungen, die außerhalb von Wohn- und Geschäftsgebäuden errichtet werden. Im Tiergehege können Tiere wildlebender Arten gehalten werden. Bevor mit der Errichtung eines Tiergeheges begonnen wird, muss das Vorhaben vorher angezeigt werden.

Tiergehege sind dauerhafte Einrichtungen, die außerhalb von Wohn- und Geschäftsgebäuden errichtet werden. Im Tiergehege können Tiere wildlebender Arten gehalten werden. Bevor mit der Errichtung eines Tiergeheges begonnen wird, muss das Vorhaben vorher angezeigt werden.

Heimarbeit, für die besondere Vorschriften des Gefahrenschutzes gelten, muss anzeigt werden. Heimarbeiter ist, wer in selbstgewählter Arbeitsstätte im Auftrag von Gewerbetreibenden oder Zwischenmeistern erwerbsmäßig arbeitet und die Verwertung der Arbeitsergebnisse dem auftraggebenden Gewerbetreibenden unmittelbar oder mittelbar überlässt.

Der Inhaber einer Bewilligung oder eines Bergwerkeigentums hat eine bergrechtliche Förderabgabe auf die gewonnenen oder mitgewonnenen bergfreien Bodenschätze zu entrichten.

Der Inhaber einer Bewilligung oder eines Bergwerkeigentums hat eine bergrechtliche Förderabgabe auf die gewonnenen oder mitgewonnenen bergfreien Bodenschätze zu entrichten.

Heimarbeit, für die besondere Vorschriften des Gefahrenschutzes gelten, muss anzeigt werden. Heimarbeiter ist, wer in selbstgewählter Arbeitsstätte im Auftrag von Gewerbetreibenden oder Zwischenmeistern erwerbsmäßig arbeitet und die Verwertung der Arbeitsergebnisse dem auftraggebenden Gewerbetreibenden unmittelbar oder mittelbar überlässt.

Wer eine prüfpflichtige Anlage errichten, wesentlich ändern oder Maßnahmen ergreifen will, die die Gefährdungsstufe ändern, muss dies der zuständigen Behörde mindestens sechs Wochen im Voraus schriftlich anzeigen. Die Anzeige muss Informationen zum Betreiber, Standort, Anlage, wassergefährdenden Stoffen und sicherheitsrelevanten Maßnahmen enthalten. Ausnahmen von der Anzeigepflicht bestehen für Anlagen, die einer Eignungsfeststellung oder einem anderen Zulassungsverfahren unterliegen, welches die Anforderungen der Verordnung erfüllt. Nach einem Betreiberwechsel muss dieser ebenfalls unverzüglich angezeigt werden, außer bei Heizölverbraucheranlagen.

Der Betreiber muss die Inbetriebnahme der Tankstelle melden und regelmäßige Überprüfungen der Gasrückführung und Abgasreinigung durch autorisierte Stellen sicherstellen. Mängel müssen sofort behoben und erneut geprüft werden. Berichte über die Überprüfungen sind zu erstellen, aufzubewahren und der Behörde vorzulegen. Automatische Überwachungseinrichtungen müssen bei Störungen sofort repariert werden, und die Maßnahmen sind zu dokumentieren.

Der Betreiber hat der zuständigen Behörde mindestens einen Monat vor Beginn der Errichtung eines Betriebsbereichs, oder vor einer störfallrelevanten Änderung nach § 3 Absatz 5b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes dies anzuzeigen. Die Anzeigebestätigung bestätigt den Empfang und die Registrierung der Anzeige.

Der Betreiber hat der zuständigen Behörde mindestens einen Monat vor Beginn der Errichtung eines Betriebsbereichs, oder vor einer störfallrelevanten Änderung nach § 3 Absatz 5b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes dies anzuzeigen. Die Anzeigebestätigung bestätigt den Empfang und die Registrierung der Anzeige.

Einrichtungen und Betriebe, in denen Wirbeltiere oder Kopffüßer gehalten oder verwendet werden, müssen über Tierschutzbeauftragte verfügen. Der Träger der Einrichtung oder die für den Betrieb verantwortliche Person hat vor Aufnahme der Tätigkeit einen oder mehrere Tierschutzbeauftragte zu bestellen und die Bestellung der zuständigen Behörde anzuzeigen. In der Anzeige sind auch die Stellung und die Befugnisse des oder der Tierschutzbeauftragten anzugeben.

Einrichtungen und Betriebe, in denen Wirbeltiere oder Kopffüßer gehalten oder verwendet werden, müssen über Tierschutzbeauftragte verfügen. Der Träger der Einrichtung oder die für den Betrieb verantwortliche Person hat vor Aufnahme der Tätigkeit einen oder mehrere Tierschutzbeauftragte zu bestellen und die Bestellung der zuständigen Behörde anzuzeigen. In der Anzeige sind auch die Stellung und die Befugnisse des oder der Tierschutzbeauftragten anzugeben.

Der zuständigen Behörde ist ein Unfall, bei dem ein Mensch getötet oder erheblich verletzt worden ist, sowie ein Schadensfall, bei dem Bauteile oder sicherheitstechnische Einrichtungen versagt haben, unverzüglich anzuzeigen.

Betreiber einer nach § 6 Abs. 1 oder Abs. 2 der 44. BImSchV im Anlagenregister eingetragenen Anlage müssen der zuständigen Behörde den Wechsel des Betreibers anzeigen.