Ablehnungsbescheid Förderabgabe Bergbautätigkeiten Änderung
Der Inhaber einer Bewilligung oder eines Bergwerkeigentums hat eine bergrechtliche Förderabgabe auf die gewonnenen oder mitgewonnenen bergfreien Bodenschätze zu entrichten.
D16000495 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 26.09.2024
Entwurf
Ablehnungsbescheid Förderabgabevoranmeldung Entgegennahme
Der Inhaber einer Bewilligung oder eines Bergwerkeigentums hat eine bergrechtliche Förderabgabe auf die gewonnenen oder mitgewonnenen bergfreien Bodenschätze zu entrichten.
D16000429 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 26.09.2024
Entwurf
Ablehnungsbescheid Gebäudeeinmessung Durchführung
Der Antrag auf Durchführung einer Gebäudeeinmessung wird von Gebäudeeigentümer beantragt. Die Einmessung ist z. B. in Fällen, in denen ein Bezug zu einer Flurstücksgrenze nötig ist, sinnvoll.
D16000328 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 26.09.2024
Entwurf
Ablehnungsbescheid Genehmigung Anwendung zugelassene Pflanzenschutzmittel anderes Anwendungsgebiet Erteilung
Der Pflanzenschutzdienst kann im Einzelfall auf Antrag die Anwendung eines zugelassenen Pflanzenschutzmittels in einem anderen als dem mit der Zulassung festgelegten Anwendungsgebiet genehmigen, wenn die Anwendung für Pflanzen vorgesehen ist, die nur in geringem Umfang angebaut werden, oder gegen Schadorganismen, die nur in bestimmten Gebieten erhebliche Schäden verursachen, und die vorgesehene Anwendung derjenigen in einem mit der Zulassung festgelegten Anwendungsgebiet entspricht.
D16000074 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 26.09.2024
Entwurf
Ablehnungsbescheid Genehmigung Ausbettung/Umbettung Urnen Erteilung
Wenn Berechtigte die Urne eines Verstorbenen umbetten lassen wollen, benötigen sie dafür eine Genehmigung des Friedhofsträgers. Die Genehmigung darf vor Ablauf der Ruhezeit nur erteilt werden, wenn ein wichtiger Grund die Störung der Totenruhe rechtfertigt.
D16000359 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 26.09.2024
Entwurf
Ablehnungsbescheid Genehmigung Errichtung einer Anlage
D13000196 •
Version 1.0 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 24.05.2024
inaktiv
Ablehnungsbescheid Genehmigung Freisetzung Treibhausgase Erteilung
Anlagenbetreiber benötigen eine Genehmigung zur Freisetzung von Treibhausgasen, die auf Antrag bei der zuständigen Behörde zu beantragen ist. Der Antrag muss Angaben wie Name und Anschrift des Betreibers, eine Beschreibung der Tätigkeit und des Standorts sowie die Emissionsquellen enthalten. Die Genehmigung selbst enthält ähnliche Angaben. Änderungen der Tätigkeit, die die Emissionen beeinflussen könnten, müssen der zuständigen Behörde gemeldet werden. Die Behörde überprüft die Genehmigungen und passt sie bei Bedarf an.
D16000247 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 26.09.2024
Entwurf
Ablehnungsbescheid Genehmigung zur Ausgrabung Leichen Erteilung
Das Ausgraben einer Leiche benötigt eine Genehmigung des Friedhofsträgers. Die Genehmigung darf nur erteilt werden, wenn ein wichtiger Grund die Störung der Totenruhe rechtfertigt. Die für den Ort zuständige Gesundheitsbehörde muss für die Ausgrabung einer Leiche ihre Zustimmung erteilen. In den ersten sechs Monaten nach der Beisetzung darf eine Leiche nur mit richterlicher Anordnung ausgegraben werden.
D16000373 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 26.09.2024
Entwurf
Ablehnungsbescheid (Gleichwertigkeit von ausländischen Berufsqualifikationen in nichthandwerklichen Gewerbeberufen)
D00000302 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 28.08.2024
Entwurf
Ablehnungsbescheid (Gleichwertigkeit von Berufsqualifikationen)
D00000309 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 28.08.2024
Entwurf
Ablehnungsbescheid Grundstücksvereinigung Beglaubigung
Durch den Antrag auf Beglaubigung einer Grundstücksvereinigung beglaubigt die zuständige Behörde oder befugte Vermessungsingenieure die Unterschrift des Eigentümers öffentlich, um die rechtliche Vereinigung von Grundstücken zu vollziehen.
D16000313 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 26.09.2024
Entwurf
Ablehnungsbescheid Grundstücksvermessung Durchführung
Der Antrag auf Durchführung einer Grundstücksvermessung wird bei Unklarheiten der Grundstücksgrenzen gestellt.
D16000325 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 26.09.2024
Entwurf
Ablehnungsbescheid Hausschlachtung Durchführung
Wer Huftiere wie Schweine, Pferde oder andere Farmtiere außerhalb eines zugelassenen Schlachthofes für den eigenen häuslichen Verbrauch schlachten oder töten möchte, muss das Tier bei der zuständigen Behörde anmelden. Dies umfasst die Anmeldung zur amtlichen Schlachttieruntersuchung bei Gesundheitsstörungen, zur amtlichen Fleischuntersuchung und zur Trichinenuntersuchung. Ausnahmen bestehen für sehr junge Ferkel und Schweine aus amtlich anerkannten Haltungsbetrieben. Die Anmeldung muss den geplanten Zeitpunkt der Schlachtung oder Tötung enthalten.
D16000243 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 26.09.2024
Entwurf
Ablehnungsbescheid Identitätsbescheinigung Flurstücke Ausstellung
Im Laufe der Zeit können sich Flurstücke als Folge von Baumaßnahmen, Grunderwerb und so weiter und der damit verbundenen Vermessungen in ihrer Form und Bezeichnung im Liegenschaftskataster verändert haben. Hierdurch lassen sich zum Beispiel im Grundbuch eingetragene Rechte nicht mehr der aktuellen Situation zuordnen. Eine Identitätsbescheinigung stellt dar, welche Veränderungen vorgenommen worden sind und bescheinigt damit die ursprünglichen Rechte.
D16000296 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 26.09.2024
Entwurf
Ablehnungsbescheid Immissionsschutzbeauftragter Anerkennung
Betreiber / Betreiberinnen genehmigungsbedürftiger Anlagen, die verpflichtet sind, einen Immissionsschutzbeauftragten / eine Immissionsschutzbeauftragte zu bestellen, müssen diesen bei der zuständigen Behörde anerkennen lassen. Es werden sowohl die Fachkunde als auch die Zuverlässigkeit des Immissionsschutzbeauftragten / der Immissionsschutzbeauftragten geprüft.
D16000088 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 26.09.2024
Entwurf
Ablehnungsbescheid Krankenhilfe Gewährung
Menschen, die Hilfen nach §§ 33 bis 35a SGB VIII erhalten, haben Anspruch auf Krankenhilfe. Diese kann im Umfang vom §§ 47 bis 52 SGB XII gewährt werden und dabei den Bedarf vollständig oder die Eigenbeteiligungen der betroffenen Person abdecken. Im Umfang der Krankenhilfe können auch die Beiträge einer freiwillige Krankenversicherung übernommen werden.
D16000363 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 26.09.2024
Entwurf
Ablehnungsbescheid Krankenhilfe nach SGB VIII Gewährung
Menschen, die Hilfen nach §§ 33 bis 35 oder nach § 35a Absatz 2 Nr. 3 u. 4 SGB VIII erhalten, haben Anspruch auf Krankenhilfe. Diese kann im Umfang vom §§ 47 bis 52 SGB XII gewährt werden und dabei den Bedarf vollständig oder die Eigenbeteiligungen der betroffenen Person abdecken. Im Umfang der Krankenhilfe können auch die Beiträge einer freiwillige Krankenversicherung übernommen werden.
D16000366 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 26.09.2024
Entwurf
Ablehnungsbescheid (Lebenspartnerschaftsurkunde)
Ablehnungsbescheid für die Ausstellung einer Lebenspartnerschaftsurkunde. Eine Lebenspartnerschaftsurkunde dient zum Nachweis einer Lebenspartnerschaft und wird vom zuständigen Standesamt aus dem Lebenspartnerschaftsregister ausgestellt. Sie kann von den Lebenspartnern sowie deren Vorfahren und Abkömmlingen beantragt werden. Andere Personen haben ein Recht auf Erteilung von Lebenspartnerschaftsurkunden, wenn sie ein rechtliches Interesse glaubhaft machen können.
D00000278 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 27.08.2024
Entwurf
Ablehnungsbescheid Leichenpass Ausstellung
Für die Beförderung einer Leiche von Thüringen an einen Ort außerhalb Thüringens wird ein Leichenpass benötigt.
D16000357 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 26.09.2024
Entwurf
Ablehnungsbescheid Liegenschaftsbuch Auszug
Unter bestimmten Voraussetzungen darf man einen Auszug aus dem Liegenschaftsbuch beantragen und erhalten. Hierfür muss ein Antrag unter Angabe des gewünschten Auszuges und eines Nachweises über ein berechtigtes Interesse gestellt werden.
D16000292 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 26.09.2024
Entwurf