BetrSichV - Beantragung einer Erlaubnis für Überwachungsbedürftige Anlagen - Dampfkesselanlage
Der Arbeitgeber hat sicherzustellen, dass überwachungsbedürftige Anlagen vor erstmaliger Inbetriebnahme und vor Wiederinbetriebnahme nach prüfpflichtigen Änderungen geprüft werden. Bei der Prüfung ist festzustellen, ob die für die Prüfung benötigten technischen Unterlagen, wie beispielsweise eine EG-Konformitätserklärung, vorhanden sind und ihr Inhalt plausibel ist und ob die Anlage einschließlich der Anlagenteile entsprechend dieser Verordnung errichtet oder geändert worden ist und sich auch unter Berücksichtigung der Aufstellbedingungen in einem sicheren Zustand befindet
D17000435 •
Version 0.2 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 24.05.2024
Entwurf
BetrSichV - Beantragung einer Erlaubnis für Überwachungsbedürftige Anlagen - Flugfeldbetankungsanlagen
Der Arbeitgeber hat sicherzustellen, dass überwachungsbedürftige Anlagen vor erstmaliger Inbetriebnahme und vor Wiederinbetriebnahme nach prüfpflichtigen Änderungen geprüft werden. Bei der Prüfung ist festzustellen, ob die für die Prüfung benötigten technischen Unterlagen, wie beispielsweise eine EG-Konformitätserklärung, vorhanden sind und ihr Inhalt plausibel ist und ob die Anlage einschließlich der Anlagenteile entsprechend dieser Verordnung errichtet oder geändert worden ist und sich auch unter Berücksichtigung der Aufstellbedingungen in einem sicheren Zustand befindet
D17000472 •
Version 0.1 •
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Geändert am 24.05.2024
Entwurf
BetrSichV - Beantragung einer Erlaubnis für Überwachungsbedürftige Anlagen - Füllanlagen
Der Arbeitgeber hat sicherzustellen, dass überwachungsbedürftige Anlagen vor erstmaliger Inbetriebnahme und vor Wiederinbetriebnahme nach prüfpflichtigen Änderungen geprüft werden. Bei der Prüfung ist festzustellen, ob die für die Prüfung benötigten technischen Unterlagen, wie beispielsweise eine EG-Konformitätserklärung, vorhanden sind und ihr Inhalt plausibel ist und ob die Anlage einschließlich der Anlagenteile entsprechend dieser Verordnung errichtet oder geändert worden ist und sich auch unter Berücksichtigung der Aufstellbedingungen in einem sicheren Zustand befindet.
D17000454 •
Version 0.1 •
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Geändert am 24.05.2024
Entwurf
BetrSichV - Beantragung einer Erlaubnis für Überwachungsbedürftige Anlagen - Füllstellen
Der Arbeitgeber hat sicherzustellen, dass überwachungsbedürftige Anlagen vor erstmaliger Inbetriebnahme und vor Wiederinbetriebnahme nach prüfpflichtigen Änderungen geprüft werden. Bei der Prüfung ist festzustellen, ob die für die Prüfung benötigten technischen Unterlagen, wie beispielsweise eine EG-Konformitätserklärung, vorhanden sind und ihr Inhalt plausibel ist und ob die Anlage einschließlich der Anlagenteile entsprechend dieser Verordnung errichtet oder geändert worden ist und sich auch unter Berücksichtigung der Aufstellbedingungen in einem sicheren Zustand befindet.
D17000453 •
Version 0.1 •
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Geändert am 24.05.2024
Entwurf
BetrSichV - Beantragung einer Erlaubnis für Überwachungsbedürftige Anlagen - Gasfüllanlagen
Der Arbeitgeber hat sicherzustellen, dass überwachungsbedürftige Anlagen vor erstmaliger Inbetriebnahme und vor Wiederinbetriebnahme nach prüfpflichtigen Änderungen geprüft werden. Bei der Prüfung ist festzustellen, ob die für die Prüfung benötigten technischen Unterlagen, wie beispielsweise eine EG-Konformitätserklärung, vorhanden sind und ihr Inhalt plausibel ist und ob die Anlage einschließlich der Anlagenteile entsprechend dieser Verordnung errichtet oder geändert worden ist und sich auch unter Berücksichtigung der Aufstellbedingungen in einem sicheren Zustand befindet.
D17000436 •
Version 0.2 •
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Geändert am 24.05.2024
Entwurf
BetrSichV - Beantragung einer Erlaubnis für Überwachungsbedürftige Anlagen - Lageranlagen
Der Arbeitgeber hat sicherzustellen, dass überwachungsbedürftige Anlagen vor erstmaliger Inbetriebnahme und vor Wiederinbetriebnahme nach prüfpflichtigen Änderungen geprüft werden. Bei der Prüfung ist festzustellen, ob die für die Prüfung benötigten technischen Unterlagen, wie beispielsweise eine EG-Konformitätserklärung, vorhanden sind und ihr Inhalt plausibel ist und ob die Anlage einschließlich der Anlagenteile entsprechend dieser Verordnung errichtet oder geändert worden ist und sich auch unter Berücksichtigung der Aufstellbedingungen in einem sicheren Zustand befindet.
D17000455 •
Version 0.1 •
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Geändert am 24.05.2024
Entwurf
BetrSichV - Beantragung einer Erlaubnis für Überwachungsbedürftige Anlagen - Tankstellen
Der Arbeitgeber hat sicherzustellen, dass überwachungsbedürftige Anlagen vor erstmaliger Inbetriebnahme und vor Wiederinbetriebnahme nach prüfpflichtigen Änderungen geprüft werden. Bei der Prüfung ist festzustellen, ob die für die Prüfung benötigten technischen Unterlagen, wie beispielsweise eine EG-Konformitätserklärung, vorhanden sind und ihr Inhalt plausibel ist und ob die Anlage einschließlich der Anlagenteile entsprechend dieser Verordnung errichtet oder geändert worden ist und sich auch unter Berücksichtigung der Aufstellbedingungen in einem sicheren Zustand befindet
D17000428 •
Version 0.2 •
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Geändert am 24.05.2024
Entwurf
BetrSichV - Beantragung einer Erlaubnis für Überwachungsbedürftige Anlage (Prüfbericht der Zugelassenen Überwachungsstelle)
D07000283 •
Version 0.1 •
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Geändert am 30.04.2025
Entwurf
BetrSichV - Verlängerung der Prüffrist nach §19 Abs. 6 BetrSichV
Die zuständige Behörde kann die in Anhang 2 Abschnitt 2 bis 4 und Anhang 3 genannten Fristen im Einzelfall verlängern, soweit die Sicherheit auf andere Weise gewährleistet ist.
D17000464 •
Version 0.2 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 24.05.2024
Entwurf
Bevollmächtigung der zuständigen Ausländerbehörde
Im Zuge des Beschleunigten Fachkräfteverfahrens wird der Nachweis über die Bevollmächtigung der zuständigen Ausländerbehörde durch die Fachkraft benötigt, um das Verfahren zur Feststellung der Gleichwertigkeit der im Ausland erworbenen Berufsqualifikation einleiten und betreiben zu können.
D00000537 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 02.09.2024
Entwurf
Bewachungsgewerbe Erlaubnis
99050004005000 Bewachungsgewerbe Erlaubnis
D05000104 •
Version 1.0 •
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Geändert am 27.03.2025
Entwurf
Bewachungsgewerbe Erlaubnis
Die gewerbsmäßige Bewachung ist erlaubnispflichtig. Unter Bewachung i.S. des § 34a der Gewerbeordnung (GewO) versteht man die auf dem Schutz des Lebens oder Eigentums fremder Personen vor Eingriffen Dritter gerichtete Tätigkeit. Zu "Bewachung" gehören: herkömmliche Fahrrad-, Kraftfahrzeug- und Gebäudeüberwachung; Veranstaltungsdienst; Fluggastkontrolle; Durchführung von Geld- und Werttransporten; Personenschutz; Bewachung von industrie- und militärischen Anlagen sowie Kernkraftwerken. Bewachungsunternehmer kann eine juristische oder natürliche Person sein.
D05000745 •
Version 1.0 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 06.03.2025
Entwurf
Bewerbungsgebühren Hochschule Schmalkalden
D16000534 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 26.09.2024
Entwurf
Bewerbung um Bestellung zu:r bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegerin oder Bezirksschornsteinfeger
Über das Online Formular können die Personen, die die handwerklichen Voraussetzungen zur selbstständigen Ausübung des Schornsteinfegerhandwerks erfüllen, sich um Bestellung zu:r bevollmächtigten Bezirksschornsteingerin oder Bezirksschornsteinger für den ausgeschriebenen Bezirk oder Statusamt gemäß § 9a SchfHwG bewerben.
D06000032 •
Version 1.0 •
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Geändert am 28.10.2024
Entwurf
Bewertung und Anerkennung ausl. Bildungsnachweise als HZB
Deutsche Staatsangehörige, Staatenlose und Ausländer mit ausländischen Bildungsnachweisen können in Hessen studieren, wenn ihre Vorbildung als einer hiesigen Hochschulzugangsberechtigung gleichwertig anerkannt ist. Die Feststellung der Gleichwertigkeit des jeweiligen Bildungsabschlusses erfolgt auf der Grundlage der Bewertungsvorschläge der Zentralstelle für ausländisches Bildungswesen (ZaB) beim Sekretariat der KMK in Bonn.
Folgender Prozess soll im Rahmen der OZG-Umsetzung digitalisiert werden:
Bewirbt sich eine Studentin/ein Student an einer privten Hochschule, Berufsakademie oder Verwaltungsfachhochschule, erfolgt die Prüfung und Bewertung der ausländischen Zugangsberechtigung durch das HMWK. Die private Hochschule leitet dazu die Dokumente an das HMWK weiter. Der Bescheid wird gegenüber der Bewerberin/des Bewerbers erteilt. Die private Hochschule/Berufsakademie/Verwaltungsfachhochschule erhält eine Durchschrift.
D06000199 •
Version 1.0 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 28.10.2024
Entwurf
Bewilligung Benutzung Gewässer Bewilligung
Die Benutzung eines Gewässers bedarf grundsätzlich einer Erlaubnis oder Bewilligung durch die zuständige Behörde. Eine Bewilligung gewährt das
Recht, ein Gewässer zu einem bestimmten Zweck in einer nach Art und Maß bestimmten Weise zu benutzen.
D16000463 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 26.09.2024
Entwurf
Bewilligung Benutzung Gewässer Bewilligung
Die Benutzung eines Gewässers bedarf grundsätzlich einer Erlaubnis oder Bewilligung durch die zuständige Behörde. Eine Bewilligung gewährt das
Recht, ein Gewässer zu einem bestimmten Zweck in einer nach Art und Maß bestimmten Weise zu benutzen.
D16000465 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 26.09.2024
Entwurf
Bewilligungsbescheid (Antrag auf Bewilligung von Hilfe zur Pflege inkl. Nachweise)
D03000287 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 22.07.2024
Entwurf
Bewilligungsbescheid (Antrag auf Gewährung von Blindengeld)
D03000273 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 22.07.2024
Entwurf
Bewilligungsbescheid Arbeitslosengeld II / SGB II
Die Leistung Arbeitslosengeld II / SGB II der Bundesagentur für Arbeit dient der Sicherung des Lebensunterhalts. Arbeitslosengeld II können alle erwerbsfähigen Personen erhalten, wenn sie leistungsberechtigt sind. Nichterwerbsfähige Leistungsberechtigte, die mit erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in einer Bedarfsgemeinschaft leben, erhalten Sozialgeld, soweit sie keinen Anspruch auf Leistungen nach dem Vierten Kapitel des Zwölften Buches haben.
D00000249 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 27.08.2024
Entwurf