Feststellungsbescheid Vorzeitige Errichtung genehmigungsbedürftige Anlage nach BImSchG Genehmigung
In einem Verfahren zur Erteilung einer Genehmigung soll die Genehmigungsbehörde auf Antrag vorläufig zulassen, dass bereits vor Erteilung der Genehmigung mit der Errichtung einschließlich der Maßnahmen, die zur Prüfung der Betriebstüchtigkeit der Anlage erforderlich sind, begonnen wird, wenn die Vorrraussetzungen gegeben sind.
D16000183 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 26.09.2024
Entwurf
Feststellungsbescheid Wahrnehmung Aufgaben Strahlenschutzverantwortlicher Entgegennahme
Ein Strahlenschutzverantwortlicher ist eine Person, die eine Genehmigung für bestimmte Tätigkeiten im Strahlenschutz benötigt, eine Tätigkeit nach dem Atomgesetz ausübt oder eine Anzeige gemäß spezifischer Vorschriften erstatten muss. Wenn der Strahlenschutzverantwortliche eine juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft ist, übernimmt die zur Vertretung berechtigte Person die Aufgaben. Bei mehreren vertretungsberechtigten Personen muss der zuständigen Behörde mitgeteilt werden, wer die Aufgaben wahrnimmt, wobei die Gesamtverantwortung aller Organmitglieder oder Mitglieder bestehen bleibt.
D16000129 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 26.09.2024
Entwurf
Feststellung Vorhabensbezogene Bauart Genehmigung
Bauarten dürfen nur verwendet werden, wenn sie bei ordnungsgemäßer Instandhaltung über eine angemessene Zeitdauer den gesetzlichen Anforderungen entsprechen und für ihren Zweck geeignet sind. Bauarten, die von technischen Baubestimmungen abweichen oder keine allgemein anerkannten Regeln der Technik haben, benötigen eine Genehmigung. Ausnahmen können festgelegt werden, wenn keine Gefahren zu erwarten sind, und die Übereinstimmung mit den technischen Baubestimmungen muss bestätigt werden.
D16000306 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 26.09.2024
Entwurf
Fiktionsbescheinigung
D00000323 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 28.08.2024
Entwurf
FIM Anmeldung des Verbringens oder Mitnehmens von Waffen oder Munition aus einem Drittstaat in oder durch den Geltungsbereich des Waffengesetzes Überwachung
FIM-Stammdatenschema zur Leistung 99089101028000 "Anmeldung des Verbringens oder Mitnehmens von Waffen oder Munition aus einem Drittstaat in oder durch den Geltungsbereich des Waffengesetzes Überwachung"
D05000415 •
Version 1.0 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 27.03.2025
Entwurf
FIM Antrag auf Ermäßigung der Schmutzwassergebühr
Wassermengen, die nachweislich nicht dem öffentlichen Abwassernetz zugeführt werden, können bei der Berechnung der Schmutzwassergebühr abgesetzt werden. Dies betrifft Wassermengen, die für Gartenbewässerung, den Betrieb eines Gartenteiches oder Ähnliches verwendet werden. Die Wassermengen können durch geeichte Gartenwasserzähler ermittelt werden.
D05000930 •
Version 1.0 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 19.11.2024
Entwurf
FIM Bezirksschornsteinfeger
FIM Stammdatenschema zur Leistung 99050003044000 Bestellung als Bezirksschornsteinfeger Aufhebung
D05000401 •
Version 1.0 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 27.03.2025
Entwurf
FIM Unternehmensregistrierung und/oder Ermächtigung zur Ausstellung von Pflanzenpässen 1. IMPORT
FIM Dokumentensteckbrief zu der Leistung "99093042261000 Unternehmensregistrierung und/oder Ermächtigung zur Ausstellung von Pflanzenpässen" des Leistungsbündels 10293 Pflanzengesundheit (Pflanzen)
D05000888 •
Version 1.0 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 27.03.2025
Entwurf
FIM Unternehmensregistrierung und/oder Ermächtigung zur Ausstellung von Pflanzenpässen 2. AUSFUHR
FIM Dokumentensteckbrief zu der Leistung "99093043261000 Registrierung Unternehmen für die Ausfuhr von Pflanzen, Pflanzenerzeugnissen und sonstigen Gegenständen mit Erfordernis eines Pflanzengesundheitszeugnisses Entgegennahme" des Leistungsbündels 10293 Pflanzengesundheit (Pflanzen)
D05000889 •
Version 1.0 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 27.03.2025
Entwurf
FIM Unternehmensregistrierung und/oder Ermächtigung zur Ausstellung von Pflanzenpässen 3. VERBRINGEN
FIM Dokumentensteckbrief zu der Leistung "99093042261000 Unternehmensregistrierung und/oder Ermächtigung zur Ausstellung von Pflanzenpässen" des Leistungsbündels 10293 Pflanzengesundheit (Pflanzen)
D05000890 •
Version 1.0 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 27.03.2025
Entwurf
FIM Unternehmensregistrierung und/oder Ermächtigung zur Ausstellung von Pflanzenpässen 4. AUSSTELLUNG PFLANZENPÄSSE ERMÄCHTIGUNG
FIM Dokumentensteckbrief zu der Leistung "99093041099000 Ausstellung von Pflanzenpässen Ermächtigung" des Leistungsbündels 10293 Pflanzengesundheit (Pflanzen)
D05000891 •
Version 1.0 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 27.03.2025
Entwurf
FIM Unternehmensregistrierung und/oder Ermächtigung zur Ausstellung von Pflanzenpässen - 5. INFORMATIONEN
FIM Dokumentensteckbrief zu der Leistung "99093047261000 Registrierung Unternehmen für die Bereitstellung von Informationen für Reisende und/oder für Kunden von Postdienststellen Entgegennahme" des Leistungsbündels 10293 Pflanzengesundheit (Pflanzen)
D05000892 •
Version 1.0 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 27.03.2025
Entwurf
FIM Unternehmensregistrierung und/oder Ermächtigung zur Ausstellung von Pflanzenpässen - 6. KARTOFFELN
FIM Dokumentensteckbrief zu der Leistung "99093050261000 Registrierung Unternehmen für die Erzeugung/Lagerung von Speise-/Wirtschaftskartoffeln Entgegennahme" des Leistungsbündels 10293 Pflanzengesundheit (Pflanzen)
D05000893 •
Version 1.0 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 27.03.2025
Entwurf
FIM Unternehmensregistrierung und/oder Ermächtigung zur Ausstellung von Pflanzenpässen - 7. ERZEUGUNG U. HANDEL
FIM Dokumentensteckbrief zu der Leistung "99093048261000 Registrierung Unternehmen für die Erzeugung und/oder den Handel von Anbaumaterial Entgegennahme"
D05000894 •
Version 1.0 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 27.03.2025
Entwurf
Fischereiabgabe Zahlung
Die Fischereiabgabe wird von den nach § 30 ThürFischG zuständigen Stellen vor der Erteilung eines Fischereischeins erhoben. Die Höhe unterscheidet sich je nach Ausstellungslänge des Fischereischeins.
D16000203 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 26.09.2024
Entwurf
Fischereiabgabe Zahlung
Wenn Sie fischen oder angeln möchten, müssen Sie pro Kalenderjahr eine Fischereiabgabe online oder vor Ort bezahlen.
D17000253 •
Version 1.0 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 24.05.2024
Entwurf
Fischerprüfung Ausnahmegenehmigung Prüfungsort Abnahme
Im Fall einer nachgewiesenen Beeinträchtigung eines zugelassenen Antragstellers, die bei Ablegung der Prüfung zu erheblichen Nachteilen führen würde, kann die untere Fischereibehörde einen angemessenen Nachteilsausgleich gewähren.
D16000189 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 26.09.2024
Entwurf
Fliegende Bauten Ausführungsgenehmigung Erteilung
Fliegende Bauten (z.B. Fahrgeschäfte, Zelte, Tribünen, Bühnen) bedürfen i.d.R. einer Ausführungsgenehmigung bevor sie erstmals aufgestellt und in Gebrauch genommen werden. Die Ausführungsgenehmigung wird befristet erteilt und kann auf Antrag verlängert werden.
Die Ausführungsgenehmigung und deren Verlängerung wird von der obersten Bauaufsichtsbehörde oder von ihr beauftragten anderen Behörden (z.B. TÜV, Landesprüfämter usw.) erteilt. Der Erteilung der Ausführungsgenehmigung und deren Verlängerung geht eine technische Vor-Ort-Abnahme voraus.
Die Fristen bis zu einer erforderlichen Verlängerung unterscheiden sich nach Gefährdungspotential und liegen zwischen einem und fünf Jahren.
Bei der Erteilung der Ausführungsgenehmigung wird von der erteilenden Behörde ein Prüfbuch für den Fliegenden Bau erstellt. Es enthält neben technischen Unterlagen die Ausführungsgenehmigung, deren Verlängerungen und ggf. erforderlichen Auflagen. Die Aufstellung des Fliegenden Baus ist bei der zuständigen unteren Bauaufsichtsbehörde anzuzeigen und das Prüfbuch vorzulegen. Diese entscheidet über eine ggf. vorher durchzuführende Gebrauchsabnahme.
D05000070 •
Version 1.0 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 19.11.2024
Entwurf
Fliegende Bauten Gebrauchsabnahme
Fliegende Bauten (z.B. Fahrgeschäfte, Zelte, Tribünen, Bühnen) bedürfen i.d.R. einer Ausführungsgenehmigung bevor sie erstmals aufgestellt und in Gebrauch genommen werden. Die Ausführungsgenehmigung wird befristet erteilt und kann auf Antrag verlängert werden.
Die Ausführungsgenehmigung und deren Verlängerung wird von der obersten Bauaufsichtsbehörde oder von ihr beauftragten anderen Behörden (z.B. TÜV, Landesprüfämter usw.) erteilt. Der Erteilung der Ausführungsgenehmigung und deren Verlängerung geht eine technische Vor-Ort-Abnahme voraus.
Die Fristen bis zu einer erforderlichen Verlängerung unterscheiden sich nach Gefährdungspotential und liegen zwischen einem und fünf Jahren.
Bei der Erteilung der Ausführungsgenehmigung wird von der erteilenden Behörde ein Prüfbuch für den Fliegenden Bau erstellt. Es enthält neben technischen Unterlagen die Ausführungsgenehmigung, deren Verlängerungen und ggf. erforderlichen Auflagen. Die Aufstellung des Fliegenden Baus ist bei der zuständigen unteren Bauaufsichtsbehörde anzuzeigen und das Prüfbuch vorzulegen. Diese entscheidet über eine ggf. vorher durchzuführende Gebrauchsabnahme.
D05000071 •
Version 1.0 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 19.11.2024
Entwurf
Förderabgabe Entrichtung Förderabgabe gewonnene oder mitgewonnene bergfreie Bodenschätze Erhebung
Der Inhaber einer Bewilligung oder eines Bergwerkeigentums hat eine bergrechtliche Förderabgabe auf die gewonnenen oder mitgewonnenen bergfreien Bodenschätze zu entrichten.
D16000434 •
Version 0.1 •
XDatenfelder 2.0 •
Geändert am 26.09.2024
Entwurf