Fahrzeuge und Fahrzeugteile - Betriebserlaubnis von zulassungsfreien Fahrzeuge
D05000509• Version 1.0•
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Entwurf
Inhalt
Definition
Die Allgemeine Betriebserlaubnis wird für reihenweise zu fertigende oder gefertigte Fahrzeuge dem Hersteller, nach einer auf seine Kosten vorgenommenen Prüfung, allgemein erteilt. Eine Einzelbetriebserlaubnis (EBE) wird immer dann benötigt, wenn ein Fahrzeug einzeln oder in Kleinserienproduktion hergestellt wurde, es sich um ein selbst konstruiertes Fahrzeug handelt oder es ohne EG-Typgenehmigung aus dem Ausland importiert wurde. Auch ein schon stillgelegtes Fahrzeug, das nach Ablauf von sieben Jahren aus dem Verkehrsregister gelöscht wurde und eine neue Zulassung erhalten soll, benötigt zwingend eine Einzelbetriebserlaubnis. Die Einzelbetriebserlaubnis wird von der örtlich zuständigen Zulassungsbehörde für ein einzelnes Fahrzeug erteilt und gilt nur für dieses. Für Fahrzeuge, die nicht zu einem genehmigten Typ gehören, muss die Betriebserlaubnis beantragt werden. Die Betriebserlaubnis bleibt, wenn sie nicht ausdrücklich zeitlich begrenzt oder entzogen wird, bis zur endgültigen Außerbetriebsetzung des Fahrzeugs wirksam. Wann die Betriebserlaubnis erlischt, regeln § 19 Absatz 2 und Absatz 3 Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung.
Handlungsgrundlage
- § 19 und § 21 Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO); § 3 und § 4 Fahrzeug-Zulassungsverordnung (FZV)
Formularangaben
Technische Beschreibung
Dokumentensteckbrief zur Leistung 99036005005000 "Betrieb von zulassungsfreien Fahrzeugen Erlaubnis"
Stichwörter
nicht vorhanden
Versionshinweis
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